Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

10. Februar 2020

Stellungnahme zu dem Entwurf eines neuen Glücksspielregulierungsstaatsvertrags

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat den Entwurf eines Glücksspielneuregulierungsstaatsvertrags kommentiert und betont, dass für eine sachgerechte Umsetzung eines Zahlungsverkehrsausschlusses von Anbietern unerlaubten Glücksspiels praktikable und...

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17. Januar 2020

EBA-Konsultation zur Offenlegung nach Säule III

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat im Oktober 2019 eine Konsultation für einen neuen umfassenden technischen Durchführungsstandard (ITS) zur Offenlegung gestartet.

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13. März 2019

Stellungnahme zum Konsutaltionspapier des Baseler Ausschusses zur Überarbeitung der...

Mit dem Konsultationspapier vom 13. Dezember 2018 unterbreitet der Baseler Ausschuss Vorschläge zur Überarbeitung der Offenlegungsanforderungen für die Leverage Ratio mit dem Ziel der Verhinderung von „window dressing“. Danach soll für bestimmte...

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11. März 2019

Stellungnahme zum Anwendungsbereich des § 146a AO und der KassenSichV Behandlung von Bankkassen

Der Bundesverband der deutschen Banken hat zum Entwurf eines BMF-Schreibens zu § 146a AO Stellung genommen.

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26. Oktober 2018

Stellungnahme zum Brexit-Steuerbegleitgesetz

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes über steuerliche Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union ...

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9. März 2017

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie vom 17. Februar 2017 Stellung genommen.

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23. Januar 2017

Steuerliche Behandlung von Genussrechten

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat in einer Eingabe beim Bundesfinanzministerium Zweifel an der in der Verfügung der Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen vom 12. Mai 2016 zur steuerlichen Behandlung von bestimmten Genussrechten dargelegten...

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19. Januar 2017

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Gesetzentwurf zur Förderung des elektronischen...

Kreditinstitute sind bei der Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung zu vielfältigen Maßnahmen verpflichtet. Dabei obliegt es ihnen insbesondere, ihre Kunden zu identifizieren und die erhobenen Kundendaten zu überprüfen. Hierzu ist...

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4. Januar 2017

Gesetz zur Umsetzung des aufsichtsrechtlichen Teils der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf des BMF vom 19. Dezember 2016 Stellung genommen. Dabei ist insbesondere auf den folgenden Aspekt hingewiesen worden: Die Vorschriften in §§ 46 bis 52 ZAG-E regeln aufsichtsrechtliche Rechte und...

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4. Januar 2017

Gesetz zur Umsetzung des zivilrechtlichen Teils der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf des BMJV vom 21. Dezember 2016 Stellung genommen. Dabei ist insbesondere darauf hingewiesen worden, dass das Recht des Zahlungsdienstenutzers erst dann gelten kann, wenn auch die entsprechenden...

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29. November 2016

Stellungnahme zum Entwurf der EBA-Leitlinien zu Drittanbieter-Versicherungen

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Entwurf der Leitlinien der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde für die Kriterien der Mindestdeckungssumme der Berufshaftpflichtversicherung oder einer anderen gleichwertigen Garantie gemäß Artikel 5 Absatz 4 der...

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2. November 2016

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Referentenentwurf eines e-IDAS...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat dem BMWi und dem BMF eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein e-IDAS Durchführungsgesetz übersandt.

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27. September 2016

EBA-Leitlinien Säule III

Im Januar 2015 hat der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht die erste Phase der Überarbeitung von Säule III im Januar 2015 finalisiert, für die eine erstmalige Anwendung zum 31. Dezember 2016 vorgesehen ist. Diese Änderungen wurden jedoch bislang...

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13. September 2016

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der steuerlichen Verlustverrechnung bei...

Der Bankenverband hat gemeinsam mit anderen Verbänden zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der steuerlichen Verlustverrechnung bei Körperschaften Stellung genommen.

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22. Juli 2016

EBA RTS on the disclosure of encumered and unencumbered assets (EBA/CP/2016/05)

Die European Banking Authority (EBA) hat den Entwurf eines Regulierungsstandards zur Offenlegung von belasteten und unbelasteten Vermögenswerten konsultiert. Dazu hat die Deutsche Kreditwirtschaft Stellung genommen.

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4. Juli 2016

Aufsichtliche Behandlung von leistungsgestörten Krediten

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) hat im April 2016 ein Konsultationspapier mit Leitlinien für die Definition der beiden Begriffe „non-performing exposures“ und „forbearance“ vorgelegt. Hintergrund ist, dass derzeit sehr...

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24. Mai 2016

Sicherheit von Papier-Überweisungen

Die Kreditinstitute in Deutschland wickeln im Jahr rund 750 Millionen beleghafte Überweisungen ab (rechnet man die beleglosen Überweisungen hinzu sind es knapp 6 Mrd.). Im Massenzahlungsverkehr müssen Überweisungen im Interesse der Kunden schnell und...

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8. Februar 2016

Stellungnahme zum Diskussionspapier der EBA zur starken Kundenauthentifizierung und sicheren...

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde wird im Rahmen der novellierten EU-Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) ermächtigt, Technische Regulierungsstandards zur starken Kundenauthentifizierung und der sicheren Kommunikation für den Kontozugang über...

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