Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

24. Februar 2020

Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche...

Am 19. Dezember 2019 hatte das BMF einen Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche Bundesbank zur Erfüllung der Aufgaben nach dem Finanzstabilitätsgesetz veröffentlicht.

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25. Juni 2019

DK Stellungnahme zur Anhörung zur Allgemeinverfügung bezüglich der Quote des inländischen...

Der Ausschuss für Finanzstabilität empfiehlt die Quote des inländischen antizyklischen Kapitalpuffers auf 0,25 Prozent festzusetzen.

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8. November 2018

Stellungnahme zur Neufassung der GoBD

Stellungnahme zur Neufassung der „Grundsätze zur ordnungsgemäßen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD)“ ...

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16. Juli 2018

DK zum 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat am 21. Juni 2018 den Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (2. DSAnpUG-EU)“...

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2. März 2017

Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetzes

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 2. Februar 2017 Stellung genommen. Der nun vorliegende Regierungsentwurf verfolgt die Regelungsziele zur Anpassung des nationalen Datenschutzrechts an die...

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1. Dezember 2014

Stellungnahme-Datenschutz Grundverordnung

Positionspapier zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr...

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19. August 2014

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat gegenüber dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zu dem Gesetzentwurf zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts wie folgt...

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24. März 2014

Stellungnahme zur Konsultation der Europäischen Zentralbank zum Entwurf einer Rahmenverordnung

Am 7. Februar 2014 hat die EZB ihren Entwurf einer Verordnung zur Einrichtung eines Rahmenwerkes für die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen zuständigen Behörden und den nationalen benannten Behörden innerhalb des...

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