Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

29. November 2016

OTC-Derivate

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) zur 3. Konsultation von IOSCO und CPMI zur Harmonisierung der Produktidentifizierung von OTC-Derivaten.

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18. November 2016

Stellungnahme zum ESMA Diskussionspapier zu den Handelsverpflichtungen für Derivate unter MiFIR

Der Bankenverband hat zusammen mit den anderen Spitzenverbänden der Deutschen Kreditwirtschaft zum ESMA Diskussionspapier zu den Handelsverpflichtungen für Derivate unter MiFIR Stellung genommen.

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15. November 2016

Stellungnahme zum Entwurf des Leitfadens der EZB zu notleidenden Krediten

Die EZB hat im September den Entwurf eines Leitfadens für Banken zum Umgang mit notleidenden Krediten (NPL) zur Konsultation veröffentlicht. Das Vorhaben der EZB zur Harmonisierung der Praxis in Bezug auf das Management von NPLs und der Ansatz zur...

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8. November 2016

Umsatzsteuerhaftung des Abtretungsempfängers (§ 13c UStG)

Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert eine gesetzliche Ergänzung des § 13c Abs. 1 UStG, dass in den Fällen des Forderungsverkaufs der Abtretungs¬empfänger nicht für die in der Forderung enthaltene Umsatzsteuer haftet, soweit der leistende...

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12. Oktober 2016

Stellungnahme zum Konsultationspapier der EBA zur starken Kundenauthentifizierung und sicheren...

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde wird im Rahmen der novellierten EU-Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) ermächtigt, Technische Regulierungsstandards zur starken Kundenauthentifizierung und der sicheren Kommunikation für den Kontozugang über...

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6. September 2016

Positionspapier „Abgeltungsteuer: Einfach, transparent, gerecht“

Nach der Einführung des internationalen Informationsaustausches in Steuersachen wird vereinzelt gefordert, die Abgeltungsteuer abzuschaffen. Als Argument wird angeführt, dass nunmehr eine lückenlose Kontrolle über Kapitalerträge möglich sei.

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31. August 2016

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zur Notice 2016-42 der US-Finanzverwaltung

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat eine Stellungnahme zur Notice 2016-42 an die US-Finanzverwaltung übersendet. Die Notice 2016-42 wurde am 1. Juli 2016 veröffentlicht und enthält den Entwurf der neuen Qualified Intermediary Agreements ab 1. Januar...

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22. August 2016

Anwendungsfragen der Deutschen Kreditwirtschaft zur Reform der Investmentbesteuerung

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat dem Bundesministerium der Finanzen klärungsbedürftige Fragen übermittelt, die sich aus Sicht der auszahlenden Stellen und Depotbanken im Zusammenhang mit der Umsetzung der Investmentsteuerreform ergeben.

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10. August 2016

LCR-Offenlegung

Im Mai hat die European Banking Authority (EBA) ein Konsultationsdokument zu einer Leitlinie zur Offenlegung der Liquid Coverage Ratio (LCR) veröffentlicht. Mithilfe der Leitlinie will die EBA die Anforderungen des Baseler Ausschusses zur Offenlegung...

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4. August 2016

Anwendungsfragen zum FKAustG und zur FATCA-USA-UmsVO

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat dem Bundesfinanzministerium (BMF) eine Reihe von Anwendungsfragen zum Finanzkonten-Informationsaustauschgesetz (FKAustG) und zur FATCA-USA-Umsetzungsverordnung (FATCA-USA-UmsVO) übermittelt.

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3. August 2016

Umsatzsteuerliche Organschaft - Umsetzung aktueller BFH-Rechtsprechung und zukünftige Entwicklungen

Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert, dass die bestehende Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Vorliegens bzw. Nicht-Vorliegens einer umsatzsteuerlichen Organschaft dringend beseitigt werden muss und würde daher die gesetzliche Einführung eines...

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15. Juli 2016

US-Quellensteuer auf dividendenähnliche Zahlungen nach Sec. 871(m) IRC

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat sich an die US-Bundessteuerbehörde (Internal Revenue Service, IRS) gewendet, um in Hinblick auf die Regelungen zur US-Quellensteuer auf dividendenähnliche Zahlungen nach Sec. 871(m) IRC eine Verschiebung des...

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5. Juli 2016

Gesetz zur Umsetzung der Änderungen der EU-Amtshilferichtlinie

Der Bankenverband hat gemeinsam mit anderen Verbänden gegenüber dem Bundesfinanzministerium zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der geänderten EU-Amtshilferichtlinie und des OECD/G20-Aktionspunktes 13 gegen Gewinnkürzungen und...

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4. Mai 2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Reform der Investmentbesteuerung

Auch wenn gegenüber dem Referentenentwurf nachgebessert wurde, sind auch nach dem Regierungsentwurf noch zahlreiche neue Aufgaben für die Kreditwirtschaft zu konstatieren. Den Ausführungen, wonach für die Wirtschaft eine massive Entlastung errechnet...

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22. April 2016

Stellungnahme zum Referentenentwurf der Zweiten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat Stellung genommen zu dem Entwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Anzeigenverordnung. Besonders kritisiert werden

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23. März 2016

Automatischer Informationsaustausch nach FATCA

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat BZSt und BMF auf ein Problem bei der in 2016 erstmals zu erstattenden Meldung von Beträgen, die an nicht teilnehmende Finanzinstitute (NPFFI) gezahlt werden, hingewiesen und gefordert, hierzu kurzfristig eine Lösung...

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7. März 2016

Automatisierte Finanzberatung

Das Joint Committee der drei europäischen Aufsichtsbehörden EBA, ESMA und EIOPA (die ESAs) hat am 8. Dezember 2016 ein Diskussionspapier zur automatisierten Finanzberatung für Bank-, Versicherungs- und Wertpapierprodukte veröffentlicht (JC 2015 080)....

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3. März 2016

Stellungnahme zu IOSCO/CPMI

Das Committee on Payments and Market Infrastructures (CPMI) und das Board of the International Organization of Securities Commissions (IOSCO) hatte im Dezember 2015 einen Konsultationsreport zum Thema “Harmonisation of the Unique Product Identifier”...

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