Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

2. Dezember 2016

EU-Regulierung von Benchmarks

Die Verbände der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) haben sich mit einer gemeinsamen Stellungnahme am Konsultationsverfahren der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA zur Erarbeitung technischer Regulierungs- und Durchführungsstandards...

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29. November 2016

SFT-Verordnung

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) zum Konsulta-tionspapier zu den technischen Standards zur SFT-Verordnung sowie Änderungen der technischen Standards zu EMIR.

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18. November 2016

Stellungnahme zum ESMA Diskussionspapier zu den Handelsverpflichtungen für Derivate unter MiFIR

Der Bankenverband hat zusammen mit den anderen Spitzenverbänden der Deutschen Kreditwirtschaft zum ESMA Diskussionspapier zu den Handelsverpflichtungen für Derivate unter MiFIR Stellung genommen.

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8. November 2016

Umsatzsteuerhaftung des Abtretungsempfängers (§ 13c UStG)

Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert eine gesetzliche Ergänzung des § 13c Abs. 1 UStG, dass in den Fällen des Forderungsverkaufs der Abtretungs¬empfänger nicht für die in der Forderung enthaltene Umsatzsteuer haftet, soweit der leistende...

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28. Oktober 2016

2. Finanzmarktnovellierungsgesetz (2. FiMaNoG) hier: Stellungnahme der DK zum Referentenentwurf für...

Der Bankenverband hat zusammen mit den anderen Spitzenverbänden der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) am 28. Oktober 2016, eine Stellungnahme zu dem Referentenentwurf für das 2. Finanzmarkt­novellierungsgesetz abgegeben.

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6. September 2016

Positionspapier „Abgeltungsteuer: Einfach, transparent, gerecht“

Nach der Einführung des internationalen Informationsaustausches in Steuersachen wird vereinzelt gefordert, die Abgeltungsteuer abzuschaffen. Als Argument wird angeführt, dass nunmehr eine lückenlose Kontrolle über Kapitalerträge möglich sei.

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31. August 2016

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zur Notice 2016-42 der US-Finanzverwaltung

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat eine Stellungnahme zur Notice 2016-42 an die US-Finanzverwaltung übersendet. Die Notice 2016-42 wurde am 1. Juli 2016 veröffentlicht und enthält den Entwurf der neuen Qualified Intermediary Agreements ab 1. Januar...

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22. August 2016

Anwendungsfragen der Deutschen Kreditwirtschaft zur Reform der Investmentbesteuerung

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat dem Bundesministerium der Finanzen klärungsbedürftige Fragen übermittelt, die sich aus Sicht der auszahlenden Stellen und Depotbanken im Zusammenhang mit der Umsetzung der Investmentsteuerreform ergeben.

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4. August 2016

Anwendungsfragen zum FKAustG und zur FATCA-USA-UmsVO

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat dem Bundesfinanzministerium (BMF) eine Reihe von Anwendungsfragen zum Finanzkonten-Informationsaustauschgesetz (FKAustG) und zur FATCA-USA-Umsetzungsverordnung (FATCA-USA-UmsVO) übermittelt.

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3. August 2016

Umsatzsteuerliche Organschaft - Umsetzung aktueller BFH-Rechtsprechung und zukünftige Entwicklungen

Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert, dass die bestehende Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Vorliegens bzw. Nicht-Vorliegens einer umsatzsteuerlichen Organschaft dringend beseitigt werden muss und würde daher die gesetzliche Einführung eines...

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15. Juli 2016

US-Quellensteuer auf dividendenähnliche Zahlungen nach Sec. 871(m) IRC

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat sich an die US-Bundessteuerbehörde (Internal Revenue Service, IRS) gewendet, um in Hinblick auf die Regelungen zur US-Quellensteuer auf dividendenähnliche Zahlungen nach Sec. 871(m) IRC eine Verschiebung des...

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5. Juli 2016

Gesetz zur Umsetzung der Änderungen der EU-Amtshilferichtlinie

Der Bankenverband hat gemeinsam mit anderen Verbänden gegenüber dem Bundesfinanzministerium zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der geänderten EU-Amtshilferichtlinie und des OECD/G20-Aktionspunktes 13 gegen Gewinnkürzungen und...

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4. Mai 2016

Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Reform der Investmentbesteuerung

Auch wenn gegenüber dem Referentenentwurf nachgebessert wurde, sind auch nach dem Regierungsentwurf noch zahlreiche neue Aufgaben für die Kreditwirtschaft zu konstatieren. Den Ausführungen, wonach für die Wirtschaft eine massive Entlastung errechnet...

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21. April 2016

SFTR-Verordnung

Am 21. April 2016 hat die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) zum Diskussionspapier der ESMA zu Entwürfen von Regulatory Technical Standards (RTS) und Implementing Technical Standards (ITS) eine gemeinsame Stellungnahme abgegeben.

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31. März 2016

Stellungnahme im Rahmen der ESMA-Konsultation zu Benchmark Stufe-2-Maßnahmen

Die Verbände der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) haben sich mit einer gemeinsamen Stellungnahme am Konsultationsverfahren der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA zur Erarbeitung von Stufe-2-Maßnahmen zur weiteren Konkretisierung...

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31. März 2016

Revision der Marktmissbrauchsrichtlinie (MAD)

Die Verbände der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) haben sich am Konsultationsverfahren der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA zur Erarbeitung von Leitlinien zur weiteren Konkretisierung der Marktmissbrauchsverordnung beteiligt....

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23. März 2016

Stellungnahme zum Konsultationspapier ESMA/2015/1909

Die ESMA hatte Ende Dezember 2015 ihre Konsultation des Entwurfs für Stufe-3-Leitlinien mit dem Schwerpunkt Transaktionsmeldungen gemäß Artikel 26 MiFIR eingeleitet. Darüber hinaus wurde das Thema Clock Synchronisation konsultiert. Zu diesem...

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23. März 2016

Automatischer Informationsaustausch nach FATCA

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat BZSt und BMF auf ein Problem bei der in 2016 erstmals zu erstattenden Meldung von Beträgen, die an nicht teilnehmende Finanzinstitute (NPFFI) gezahlt werden, hingewiesen und gefordert, hierzu kurzfristig eine Lösung...

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