Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

19. September 2023

Stellungnahme zum überarbeiteten Leitfaden für interne Modelle der EZB

Die EZB hat im Juni 2023 eine öffentliche Konsultation zu ihrem überarbeiteten Leitfaden für interne Modelle gestartet. Die Überarbeitung spiegelt Aktualisierungen des rechtlichen Rahmens wider und baut auf den Erfahrungen auf, die die EZB im Laufe...

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17. August 2023

Kommissionsvorschlag über Euro-Banknoten und Euro-Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel vom 28....

Am 28. Juni 2023 hat die Europäische Kommission ihren Legislativvorschlag für den Entwurf einer Verordnung über die Rolle von Euro-Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel veröffentlicht der auf die Annahme und Verfügbarkeit von Bargeld im Euroraum...

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27. Januar 2022

Stellungnahme der DK zu den Anhörungen über die Allgemeinverfügung zur Aktivierung des...

Die Deutsche Kreditwirtschaft spricht sich gegen eine Aktivierung der makroprudenziellen Instrumente zum jetzigen Zeitpunkt im geplanten Umfang aus.

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29. September 2020

Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-,...

§ 7 des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie bestimmt, dass die Regelungen der §§ 1 bis 5 des Gesetzes zunächst nur für das...

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29. Mai 2020

Stellungnahme zur Lexitor-Entscheidung des EuGH

Die DK hat im Wege der schriftlichen Anhörung dem BMJV ihre Einschätzung übermittelt, wie die Lexitor-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 11. September 2019 (Rechtssache 383/18) aus Sicht der Praxis bewertet ist.

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3. April 2020

Stellungnahme zu Änderungsvorschlägen zum CorInsAG

Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 23. März 2020 enthält in Artikel 5 einen dreimonatigen Zahlungsaufschub für Darlehensnehmer bei Verbraucherdarlehensverträgen (Art. 240 § 3...

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24. Februar 2020

Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche...

Am 19. Dezember 2019 hatte das BMF einen Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche Bundesbank zur Erfüllung der Aufgaben nach dem Finanzstabilitätsgesetz veröffentlicht.

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17. Januar 2020

Stellungnahme zur Wohnimmobiliendarlehensrisikoverordnung

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat den Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Wohnimmobiliendarlehensrisikoverordnung kommentiert.

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27. Dezember 2019

Stellungnahme zur Umsetzung der finalen Basel-III-Reform in der EU

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat auf eine Konsultation der Europäischen Kommission zur Umsetzung der finalen Basel-III-Reform in europäisches Recht geantwortet.

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28. November 2019

Positionspapier der Deutschen Wirtschaft zum Entwurf der EU-Verbandsklagerichtlinie

Die DK hat gemeinsam mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft ein Positionspapier zum aktuellen Ratstext der finnischen Ratspräsidentschaft zur EU-Verbandssammelklage veröffentlicht.

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25. Juni 2019

DK Stellungnahme zur Anhörung zur Allgemeinverfügung bezüglich der Quote des inländischen...

Der Ausschuss für Finanzstabilität empfiehlt die Quote des inländischen antizyklischen Kapitalpuffers auf 0,25 Prozent festzusetzen.

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28. November 2018

Stellungnahme zum Konsultationspapier der EBA zur Änderung der EU-Durchführungsverordnung in Bezug...

Am 28. August 2018 hat die EBA im Rahmen eines Vorschlags zur Änderung der EU-Durchführungsverordnung Nr. 680/2014 die voraussichtlich ab 2020 geltenden FINREP-Meldevordrucke in der Version des Data Point Models (DPM) 2.9 zur Konsultation gestellt....

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26. Oktober 2018

Stellungnahme zum Brexit-Steuerbegleitgesetz

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes über steuerliche Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union ...

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11. September 2018

Stellungnahme zur Umsetzung der „Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU...

Der Deutschen Kreditwirtschaft ist bewusst, dass die Herausforderungen für den nationalen Normengeber bei der Umsetzung der o. a. EU-Richtlinie sehr groß sind ...

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16. Juli 2018

DK zum 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat am 21. Juni 2018 den Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (2. DSAnpUG-EU)“...

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13. Juli 2018

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2018

Unsere Anregungen zum Referentenentwurf beziehen sich ausschließlich auf Sachverhalte, die für die Kreditinstitute von besonderer Relevanz sind ...

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12. April 2018

Stellungnahme der DK zur ersten Konsultation der EU-Kommission zur Umsetzung des Basel...

Am 16. März 2018 startete die Europäische Kommission eine erste Konsultation zur europäischen Umsetzung des finalisierten Basel III-Rahmenwerkes. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu dieser Konsultation Stellung bezogen.

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28. September 2017

Stellungnahme zur Konsultation des Baseler Ausschusses zu einer vereinfachten Alternative zum...

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zur Konsultation des Baseler Ausschusses zu einer vereinfachten Alternative zum Marktrisikostandardansatz (BCBS d408) Stellung genommen.

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