26. Oktober 2023
Stellungnahme zu den Legislativvorschlägen der Europäischen Kommission vom 28. Juni 2023 zur ...
Die Europäische Kommission hat ihre Vorschläge zu den Gesetzesentwürfen für die Überarbeitung der zweiten EU-Zahlungsdiensterichtline (PSD2) am 28. Juni 2023 vorgelegt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt, dass dabei wesentliche Vorgaben der...
Mehr10. Oktober 2023
Stellungnahme zur Konsultation des FSB zur Bewertung der Auswirkungen der G20-Reformen auf die...
Die Konsultation des Financial Stability Board (FSB) "zu den Auswirkungen der G20-Reformen auf die Verbriefung" ist der Beginn einer globalen Diskussion zur Überprüfung des Verbriefungsrahmens.
Mehr19. September 2023
Stellungnahme zum überarbeiteten Leitfaden für interne Modelle der EZB
Die EZB hat im Juni 2023 eine öffentliche Konsultation zu ihrem überarbeiteten Leitfaden für interne Modelle gestartet. Die Überarbeitung spiegelt Aktualisierungen des rechtlichen Rahmens wider und baut auf den Erfahrungen auf, die die EZB im Laufe...
Mehr6. April 2023
DK-Stellungnahme zur dritten Änderung der Ladesäulenverordnung
Die DK unterstützte die Zweite Verordnung zur Änderung der Ladesäulenverordnung vom 2. November 2021 als kluge und zukunftsorientierte Entscheidung zur Förderung der Elektromobilität ausdrücklich. Der vorliegende Referentenentwurf zur Dritten...
Mehr24. Januar 2023
DK-Stellungnahme zu einem Legislativvorschlag der Europäischen Kommission über Echtzeitüberweisungen
Ergänzende Stellungnahme zu den sanktionsrechtlichen Aspekten des Verordnungsvorschlags der EU-KOM zu Echtzeitüberweisungen.
Mehr25. November 2022
Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung zu Echtzeitüberweisungen COM(2022) 546...
Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt die Gelegenheit, zu einem Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung der Verordnungen (EU) 260/2012 sowie (EU) 2021/1230 in Bezug auf Echtzeitüberweisungen (COM(2022) 546 final) Stellung zu...
Mehr29. September 2020
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-,...
§ 7 des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie bestimmt, dass die Regelungen der §§ 1 bis 5 des Gesetzes zunächst nur für das...
Mehr28. August 2020
Stellungnahme zur Überprüfung der Interchange-Entgeltregelung
Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt diesen neuen Bericht, da er erneut das Ziel der EU-Kommission unterstreicht, den bargeldlosen Zahlungsverkehr im europäischen Binnenmarkt zu fördern.
Mehr24. April 2020
Stellungnahme zum Entwurf einer EZB-Verordnung über die Zahlungsverkehrsstatistik
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu einer Konsultation der Europäischen Zentralbank zur Revision der Verordnung (EU) Nr. 1409/2013 vom 28. November 2013 über die Zahlungsverkehrsstatistik Stellung genommen.
Mehr14. April 2020
Stellungnahme zur Pfändbarkeit staatlicher Hilfsleistungen
Infolge der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus ist es zu zahlreichen Schließungen von Wirtschaftsbetrieben gekommen. Um die daraus resultierenden wirtschaftlichen Folgen möglichst gering zu halten, hat die öffentliche Hand...
Mehr3. April 2020
Stellungnahme zu Änderungsvorschlägen zum CorInsAG
Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 23. März 2020 enthält in Artikel 5 einen dreimonatigen Zahlungsaufschub für Darlehensnehmer bei Verbraucherdarlehensverträgen (Art. 240 § 3...
Mehr10. Februar 2020
Stellungnahme zu dem Entwurf eines neuen Glücksspielregulierungsstaatsvertrags
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat den Entwurf eines Glücksspielneuregulierungsstaatsvertrags kommentiert und betont, dass für eine sachgerechte Umsetzung eines Zahlungsverkehrsausschlusses von Anbietern unerlaubten Glücksspiels praktikable und...
Mehr28. November 2019
Stellungnahme zum EBA Diskussionspapier zur Schaffung eines STS Rahmenwerkes für synthetische...
Die Deutsche Kreditwirtschaft und True Sale International sprechen sich in einer gemeinsamen Stellungnahme für die Schaffung eines STS Rahmenwerkes für synthetische Verbriefungen aus.
Mehr30. Oktober 2019
Stellungnahme zur Leitlinie zur Ermittlung der durchschnittlichen gewichteten Laufzeit (WAM) bei...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat Stellung zur Konsultation einer EBA Leitlinie genommen, die die Ermittlung der gewichteten durchschnittlichen Laufzeit der innerhalb der Verbriefungstranche fälligen vertraglichen Zahlungen konkretisiert.
Mehr11. März 2019
Stellungnahme zum Anwendungsbereich des § 146a AO und der KassenSichV Behandlung von Bankkassen
Der Bundesverband der deutschen Banken hat zum Entwurf eines BMF-Schreibens zu § 146a AO Stellung genommen.
Mehr31. Juli 2018
Stellungnahme zu EBA-Leitlinien zu STS-Kriterien (Verbriefungen)
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zur EBA-Konsultation neuer Leitlinien zu STS-Kriterien für ABCP- und Nicht-ABCP-Verbriefungen Stellung genommen. Die DK spricht sich für möglichst konkrete STS-Kriterien aus, sodass einfach und rechtssicher ermittelt...
Mehr12. April 2018
Stellungnahme der DK zur ersten Konsultation der EU-Kommission zur Umsetzung des Basel...
Am 16. März 2018 startete die Europäische Kommission eine erste Konsultation zur europäischen Umsetzung des finalisierten Basel III-Rahmenwerkes. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu dieser Konsultation Stellung bezogen.
Mehr20. März 2018
Stellungnahme der DK zur EBA-Konsultation der Homogenitätsanforderungen an Verbriefungen
Im Rahmen ihres Mandates aus der kürzlich verabschiedeten STS-Verordnung konsultiert die Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA) einen Regulatorischen Technischen Standard (RTS), der die Homogenitätsanforderungen an STS-Verbriefungen spezifiziert....
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