24. Februar 2020
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche...
Am 19. Dezember 2019 hatte das BMF einen Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche Bundesbank zur Erfüllung der Aufgaben nach dem Finanzstabilitätsgesetz veröffentlicht.
Mehr25. Juni 2019
DK Stellungnahme zur Anhörung zur Allgemeinverfügung bezüglich der Quote des inländischen...
Der Ausschuss für Finanzstabilität empfiehlt die Quote des inländischen antizyklischen Kapitalpuffers auf 0,25 Prozent festzusetzen.
Mehr24. März 2014
Stellungnahme zur Konsultation der Europäischen Zentralbank zum Entwurf einer Rahmenverordnung
Am 7. Februar 2014 hat die EZB ihren Entwurf einer Verordnung zur Einrichtung eines Rahmenwerkes für die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen zuständigen Behörden und den nationalen benannten Behörden innerhalb des...
Mehr17. März 2014
Stellungnahme zum Bekanntmachungsentwurf der EU-Kommission über den Begriff der staatlichen Beihilfe
Die EU-Kommission veröffentlichte am 17. Januar 2014 den Entwurf einer Bekanntmachung zum Begriff der staatlichen Beihilfe nach Artikel 107 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu dem...
Mehr12. Februar 2014
Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf einer Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung
Die EU-Kommission veröffentlichte am 18. Dezember 2013 einen überarbeiteten Entwurf der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung. Entgegen dem Hauptziel der Modernisierung des Beihilfenrechts stellt dieser Verordnungsentwurf nach Einschätzung der...
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