Stellungnahme zum Vorschlag der Kommission zum ESA-Review

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) nimmt die Überprüfung und Reform des Europäischen Aufsichtssystems bestehend aus EBA, ESMA und EIOPA zur Kenntnis. Nicht zuletzt aufgrund des wahrscheinlichen Ausscheidens des Vereinigten Königreichs ist ein wettbewerbsfähiger Finanzmarkt von elementarer Bedeutung für die EU. Die Überprüfung, inwieweit die Europäischen Aufsichtsbehörden effizient arbeiten, spielt dabei eine tragende Rolle. Insbesondere muss die einheitliche Anwendung des Aufsichtsrechts innerhalb der Mitgliedstaaten gewährleistet sein. Bei der Durchsetzung der Konvergenz muss auch dem europäischen Leitmotiv der Subsidiarität Rechnung getragen werden. Vor diesem Hintergrund enthält der Vorschlag der EU-Kommission unserer Einschätzung nach sinnvolle Ergänzungen der Kompetenzen der ESAs, soweit es um gesamteuropäische Sachverhalte geht, wie z.B. die direkte Aufsicht über die Administratoren kritischer Benchmarks durch die ESMA. Nichtsdestotrotz halten wir die von der EU-Kommission herangezogene Rechtsgrundlage aus Art. 114 AEUV für die Vorschläge nicht in allen Punkten für ausreichend, insbesondere im Hinblick auf die zusätzlichen Zuständigkeiten und die geplante Neuausrichtung der Finanzierung der ESAs.