14. Dezember 2016
Überarbeitung des BaFin-Rundschreibens 4/2010 (WA) MaComp
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) konsultierte eine Überarbeitung ihres Rundschreibens 4/2010 (WA) Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§...
Mehr2. Dezember 2016
EU-Regulierung von Benchmarks
Die Verbände der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) haben sich mit einer gemeinsamen Stellungnahme am Konsultationsverfahren der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA zur Erarbeitung technischer Regulierungs- und Durchführungsstandards...
Mehr29. November 2016
SFT-Verordnung
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) zum Konsulta-tionspapier zu den technischen Standards zur SFT-Verordnung sowie Änderungen der technischen Standards zu EMIR.
Mehr15. November 2016
Stellungnahme zum Entwurf des Leitfadens der EZB zu notleidenden Krediten
Die EZB hat im September den Entwurf eines Leitfadens für Banken zum Umgang mit notleidenden Krediten (NPL) zur Konsultation veröffentlicht. Das Vorhaben der EZB zur Harmonisierung der Praxis in Bezug auf das Management von NPLs und der Ansatz zur...
Mehr8. November 2016
Umsatzsteuerhaftung des Abtretungsempfängers (§ 13c UStG)
Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert eine gesetzliche Ergänzung des § 13c Abs. 1 UStG, dass in den Fällen des Forderungsverkaufs der Abtretungs¬empfänger nicht für die in der Forderung enthaltene Umsatzsteuer haftet, soweit der leistende...
Mehr2. November 2016
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Referentenentwurf eines e-IDAS...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat dem BMWi und dem BMF eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein e-IDAS Durchführungsgesetz übersandt.
Mehr18. Oktober 2016
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungen der EU-Amtshilferichtlinie und von weiteren...
Der Bankenverband hat gemeinsam mit den anderen Spitzenverbänden der deutschen (Kredit-)Wirtschaft zum Regierungsentwurf eines sogenannten 1. BEPS-Umsetzungsgesetzes und weiteren dazu vorliegenden Änderungsanträgen Stellung genommen.
Mehr21. September 2016
10 Jahre Nationaler Normenkontrollrat – Deutsche Kreditwirtschaft würdigt unverzichtbare Institution
Die Gründung des Nationalen Normenkontrollrates vor zehn Jahren war aus Sicht der Deutschen Kreditwirtschaft ein Meilenstein im Kampf gegen Bürokratie. Heute hat er sich als feste Institution im Rechtsetzungsprozess etabliert.
Mehr3. August 2016
Umsatzsteuerliche Organschaft - Umsetzung aktueller BFH-Rechtsprechung und zukünftige Entwicklungen
Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert, dass die bestehende Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Vorliegens bzw. Nicht-Vorliegens einer umsatzsteuerlichen Organschaft dringend beseitigt werden muss und würde daher die gesetzliche Einführung eines...
Mehr29. Juli 2016
Comments on the EBA Discussion Paper on innovative uses
Die Deutsche Kreditwirtschaft beteiligt sich an der Konsultation der European Banking Authority (EBA) zur innovativen Nutzung von Verbraucherdaten. Die innovative Nutzung von Verbraucherdaten durch Banken kann insbesondere aus Sicht des Anleger- und...
Mehr4. Juli 2016
Aufsichtliche Behandlung von leistungsgestörten Krediten
Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) hat im April 2016 ein Konsultationspapier mit Leitlinien für die Definition der beiden Begriffe „non-performing exposures“ und „forbearance“ vorgelegt. Hintergrund ist, dass derzeit sehr...
Mehr22. Juni 2016
Spitzenverbände der Wirtschaft fordern ehrgeizigeren Bürokratieabbau
Kritik am Arbeitsprogramm der Bundesregierung „Bessere Rechtsetzung 2016“ - Politik muss One-in-One-out-Regel konsequent beachten
Mehr24. Mai 2016
Sicherheit von Papier-Überweisungen
Die Kreditinstitute in Deutschland wickeln im Jahr rund 750 Millionen beleghafte Überweisungen ab (rechnet man die beleglosen Überweisungen hinzu sind es knapp 6 Mrd.). Im Massenzahlungsverkehr müssen Überweisungen im Interesse der Kunden schnell und...
Mehr4. Mai 2016
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Reform der Investmentbesteuerung
Auch wenn gegenüber dem Referentenentwurf nachgebessert wurde, sind auch nach dem Regierungsentwurf noch zahlreiche neue Aufgaben für die Kreditwirtschaft zu konstatieren. Den Ausführungen, wonach für die Wirtschaft eine massive Entlastung errechnet...
Mehr27. April 2016
5. MaRisk-Novelle
DK-Stellungnahme zum ersten Entwurf einer Neufassung der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk).
Mehr22. April 2016
SEPA Card Clearing – Migration erfolgreich abgeschlossen
Rechtzeitig zur gesetzlich vorgegebenen Abschaltung des deutschen EMZ-DTA-Clearings durch die Deutsche Bundesbank konnte die Umstellung der Abrechnung von Kartentransaktionen auf das moderne, XML-basierte Format „SEPA Card Clearing“ (SCC) erfolgreich...
Mehr15. April 2016
Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetz
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat am 11. März 2016 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der nichtfinanziellen Berichterstattung der Unternehmen in ihren Lage- und Konzernlageberichten...
Mehr31. März 2016
Revision der Marktmissbrauchsrichtlinie (MAD)
Die Verbände der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) haben sich am Konsultationsverfahren der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA zur Erarbeitung von Leitlinien zur weiteren Konkretisierung der Marktmissbrauchsverordnung beteiligt....
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