2. Juni 2023
DK-Stellungnahme zum CMDI-Legislativpaket der Europäischen Kommission
Die Deutsche Kreditwirtschaft lehnt das Legislativpaket in seiner Gesamtheit ab und zeigt die Gründe im Detail in ihrer Stellungnahme auf.
Mehr18. April 2023
DK: Verbesserung des Krisenmanagements für Banken ist richtig, der von der EU-Kommission...
Die Europäische Kommission hat heute ihren Vorschlag für eine Überarbeitung der Regelungen für den Umgang mit Kreditinstituten, die in finanzielle Schieflage geraten, veröffentlicht.
Mehr6. Oktober 2021
BGH lässt wesentliche Fragen der Zinsberechnung offen
Der BGH hat zu rechtstechnischen Fragen der Grundverzinsung von Prämiensparverträgen entschieden. Aus Sicht der DK bleiben auch nach dem Urteilsspruch wesentliche Fragen zur Zinsberechnung offen.
Mehr30. März 2021
DK-Stellungnahme zur SRF-Konsultation zur Bankenabgabe für das Jahr 2021
Nach Ansicht der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) herrscht nach wie vor Intransparenz bei der Berechnung der sogenannten Bankenabgabe. Sie plädiert dafür, die Bescheide für das Jahr 2021 bis zur Klärung der Frage der Berechnungsmethode durch den...
Mehr28. Januar 2021
DK mahnt bei Überarbeitung der Regeln zum Krisenmanagement für Banken zu Diskussion „mit Augenmaß“
Verbesserungen an den EU-Regeln zum Krisenmanagement für Banken sollten gerade in der aktuellen – von der Corona-Pandemie geprägten – wirtschaftlichen Situation mit Augenmaß diskutiert werden, mahnt die Deutsche Kreditwirtschaft (DK). Das Vertrauen...
Mehr28. Januar 2021
Positionspapier: Wie eine kurzfristige Stärkung der Bankenunion erreichbar ist
Die Deutsche Kreditwirtschaft kritisiert das Zielbild ähnlich der US-amerikanischen Abwicklungs- und Einlagensicherungsbehörde FDIC, das in europäischen Diskussionen über eine Stärkung der Bankenunion in jüngster Zeit verstärkt postuliert wird. Ihre...
Mehr5. März 2020
SRB-Konsultation zu Änderungen der MREL-Policy im Rahmen des Bankenpaketes von 2019
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu einer Konsultation des Single Resolution Board (SRB) zu Änderungen der MREL-Policy Stellung genommen.
Mehr24. Februar 2020
EBA-Konsultation zu TLAC- und MREL-bezogenen Veröffentlichungs- und Meldepflichten
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu einer Konsultation der EBA über den Entwurf eines technischen Durchführungsstandards (ITS) für TLAC- und MREL-bezogene Veröffentlichungs- und Meldepflichten Stellung genommen.
Mehr18. Juni 2019
Die Deutsche Kreditwirtschaft zum BGH-Urteil zur Zulässigkeit von Bankentgelten am Bankschalter
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat sich in seiner heutigen Entscheidung (Az.: XI ZR 768/17) mit der Frage der Zulässigkeit eines in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Entgelts für Barein- und...
Mehr8. Juni 2018
DK zum Vorabbericht des „Spiegel“ zu den Eigenmitteln bei Bankeinlagen
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) erklärt, dass die Sicherungseinrichtungen in Deutschland ein Höchstmaß an Sicherheit bieten ...
Mehr25. Mai 2018
EFRAG-Diskussionspapier Eigenkapitalinstrumente – Impairment und Recycling
EFRAG hat ein Diskussionspapier veröffentlicht, im dem alternative Regelungen zur Bilanzierung von Eigenkapitalinstrumenten nach IFRS 9 (FV-OCI-Kategorie) diskutiert werden ...
Mehr6. Dezember 2017
Stellungnahme zu der Konsultation der EBA über den Entwurf eines ITS zur Bereitstellung von...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu der Konsultation der EBA über den Entwurf eines ITS zur Bereitstellung von Informationen zum Zweck der Abwicklungsplanung Stellung genommen.
Mehr27. September 2017
Stellungnahme zum Entwurf der Rechtsverordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum BaFin-Entwurf der MaSanV sowie dem zugehörigen Entwurf eines Merkblatts zur Sanierungsplanung Stellung genommen.
Mehr2. August 2017
Stellungnahme zur EBA-Konsultation zur Anwendung erleichterter Vorgaben bei der Sanierungs- und...
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat im Zeitraum von Mai bis August 2017 eine Konsultation zur Anwendung erleichterter Vorgaben bei der Sanierungs- und Abwicklungsplanung durchgeführt. Die EBA beabsichtigt die Gewährung von...
Mehr4. November 2016
Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt Bericht von Esther de Lange zum geplanten europäischen...
Der Bericht von Esther de Lange, EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, zur EU-Einlagensicherung ist aus Sicht der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) grundsätzlich ein Schritt in die richtige Richtung. Zu begrüßen ist, dass Frau de Lange keine...
Mehr27. Mai 2016
Stellungnahme zum EDIS-Papier
Die deutsche Kreditwirtschaft sieht sich durch das Papier der Rats-Präsidentschaft in ihrer Kritik an EDIS bestätigt. Die Kommission ist nun gefordert.
Mehr19. April 2016
Gutachten bestätigt unzureichende Rechtsgrundlage für ein Europäisches Einlagensicherungssystem...
Der von der Europäischen Kommission als Grundlage für die Errichtung eines Europäischen Einlagensicherungssystems (EDIS) herangezogene Artikel 114 des Vertrages über die Arbeitsweisen der Europäischen Union (AEUV) ist als Rechtsgrundlage ungenügend....
Mehr19. April 2016
Opinion confirms inadequate legal basis for a European Deposit Insurance Scheme (EDIS)
Article 114 of the Treaty on the Functioning of the European Union (TFEU), cited by the European Commission as the basis for creating a European Deposit Insurance Scheme (EDIS), is not an adequate legal basis. This is the conclusion of a legal...
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