4. Juli 2023
DK-Stellungnahme zur EU-Offenlegungsverordnung
Die ESAs haben am 12. April 2023 ein gemeinsames Konsultationspapier zur Überprüfung der EU-Offenlegungsverordnung bezüglich der Offenlegung von PAI (Principal Adverse Impacts: wichtigste nachteilige Auswirkungen) und Finanzprodukten (Review of...
Mehr19. Januar 2023
AGB-Anpassungen in Bankverträgen massengeschäftstauglich und kundengerecht gestalten
Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist traditionell geprägt durch ein hohes Maß an Rechtssicherheit. Diese resultiert aus einer intakten Rechtsprechung und einer praxisgerechten Rechtsordnung. Ein wichtiger Teil dieser Rechtsordnung ist das Recht...
Mehr4. November 2022
Stellungnahme der DK zur Konsultation der 7. MaRisk-Novelle
Die DK begrüßt, dass einige Ergebnisse der Diskussion aus dem Fachgremium MaRisk bereits im Konsultationsentwurf berücksichtigt wurden.
Mehr1. März 2022
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zur Überprüfung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie –...
Die Verbände der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) haben zur öffentlichen Konsultation und zum Call-for-Evidence der EU-Kommission Stellung genommen.
Mehr6. Oktober 2021
BGH lässt wesentliche Fragen der Zinsberechnung offen
Der BGH hat zu rechtstechnischen Fragen der Grundverzinsung von Prämiensparverträgen entschieden. Aus Sicht der DK bleiben auch nach dem Urteilsspruch wesentliche Fragen zur Zinsberechnung offen.
Mehr4. August 2021
DK-Stellungnahme zu einer „Retail Investment Strategy“
Zur Konsultation einer „Retail Investment Strategy“ hat die Deutsche Kreditwirtschaft Stellung genommen und sich unter anderem gegen ein etwaiges Zuwendungsverbot ausgesprochen.
Mehr16. Dezember 2020
Deutschen Kreditwirtschaft: MiFID II Quick Fix sorgt für Vereinfachungen im Wertpapiergeschäft
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt den von den Trilogparteien gefundenen Kompromiss zum sogenannten MiFID Quick Fix, der einige gezielte Änderungen des europäischen Rechtsrahmens für Wertpapiergeschäfte beinhaltet.
Mehr2. November 2020
Stellungnahme zum CBD-Umsetzungsgesetz
Am 2. Oktober 2020 hat das Bundesministerium für Finanzen den Referenten-Entwurf des CBD-Umsetzungsgesetzes (CBDUmsG) veröffentlicht, welcher hauptsächlich Änderungen des Pfandbriefgesetzes vorsieht.
Mehr20. Oktober 2020
Stellungnahme zur ESA-Umfrage zu Vorlagen für ökologische und/oder soziale Finanzprodukte unter SFDR
Die Europäischen Aufsichtsbehörden haben bis zum 16. Oktober 2020 Vorlagen zur Darstellung der (vorvertraglichen und periodischen) Informationen konsultiert, die gemäß SFDR offenzulegen sind.
Mehr9. Juli 2020
Stellungnahme zur nationalen Umsetzung der zeitlich befristeten Meldungen und der Offenlegung gemäß...
Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt es ausdrücklich, dass die deutsche Aufsicht bei der Abfrage der von Covid-19-Maßnahmen betroffenen Kredite umfangreich von den nationalen Ausnahmemöglichkeiten Gebrauch macht.
Mehr29. Mai 2020
Stellungnahme zum EU- Konsultationspapier zur europäischen Datenstrategie
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat Stellung zum EU-Konsultationspapier über eine europäische Datenstrategie bezogen.
Mehr29. Mai 2020
Stellungnahme zur Lexitor-Entscheidung des EuGH
Die DK hat im Wege der schriftlichen Anhörung dem BMJV ihre Einschätzung übermittelt, wie die Lexitor-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 11. September 2019 (Rechtssache 383/18) aus Sicht der Praxis bewertet ist.
Mehr24. April 2020
Stellungnahme zur Verordnung über das auf die Drittwirkung der Forderungsübertragung anwendbare...
Mit dem vorliegenden Entwurf einer Verordnung soll eine bisher im europäischen Internationalen Privatrecht bestehende Lücke bei Forderungsübertragungen geschlossen werden. Die Deutsche Kreditwirtschaft befürwortet eine solche Verordnung und bewertet...
Mehr26. Februar 2020
Entwurf eines Gesetzes für faire Verbraucherverträge
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat im Rahmen der öffentlichen Konsultation zu dem Entwurf eines Gesetzes für faire Verbraucherverträge Stellungnahme genommen.
Mehr17. Januar 2020
EBA-Konsultation zur Offenlegung nach Säule III
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat im Oktober 2019 eine Konsultation für einen neuen umfassenden technischen Durchführungsstandard (ITS) zur Offenlegung gestartet.
Mehr28. August 2019
Bundesregierung nimmt Kundenbeschwerden zu MiFID II und PRIIPs ernst
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat die von vielen Marktteilnehmern übermittelte Kundenkritik aufgenommen und tritt mit einem Positionspapier für eine angemessene Anpassung der neuen Regulierungswerke in Brüssel ein.
Mehr18. Juni 2019
Die Deutsche Kreditwirtschaft zum BGH-Urteil zur Zulässigkeit von Bankentgelten am Bankschalter
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat sich in seiner heutigen Entscheidung (Az.: XI ZR 768/17) mit der Frage der Zulässigkeit eines in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Entgelts für Barein- und...
Mehr7. Juni 2019
DK: MiFID II muss auf den Prüfstand
Die deutschen Banken und Sparkassen begrüßen es, dass sich nun auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit den Auswirkungen von MiFID II und PRIIPs aus Kundensicht befasst hat und heute die Ergebnisse einer entsprechenden...
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