6. Oktober 2021
BGH lässt wesentliche Fragen der Zinsberechnung offen
Der BGH hat zu rechtstechnischen Fragen der Grundverzinsung von Prämiensparverträgen entschieden. Aus Sicht der DK bleiben auch nach dem Urteilsspruch wesentliche Fragen zur Zinsberechnung offen.
Mehr30. August 2019
Überarbeitung FinaRisikoV (ICAAP/ILAAP)
Die BaFin hat einen Entwurf für eine Überarbeitung der FinaRisikoV zur Konsultation gestellt, zu dem die Deutsche Kreditwirtschaft Stellung genommen hat.
Mehr18. Juni 2019
Die Deutsche Kreditwirtschaft zum BGH-Urteil zur Zulässigkeit von Bankentgelten am Bankschalter
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat sich in seiner heutigen Entscheidung (Az.: XI ZR 768/17) mit der Frage der Zulässigkeit eines in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Entgelts für Barein- und...
Mehr8. Mai 2019
Stellungnahme zur Überarbeitung des BaFin-Rundschreibens zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zum Entwurf des überarbeiteten BaFin-Rundschreibens zu Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch Stellung genommen.
Mehr15. November 2016
Stellungnahme zum Entwurf des Leitfadens der EZB zu notleidenden Krediten
Die EZB hat im September den Entwurf eines Leitfadens für Banken zum Umgang mit notleidenden Krediten (NPL) zur Konsultation veröffentlicht. Das Vorhaben der EZB zur Harmonisierung der Praxis in Bezug auf das Management von NPLs und der Ansatz zur...
Mehr4. Juli 2016
Aufsichtliche Behandlung von leistungsgestörten Krediten
Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) hat im April 2016 ein Konsultationspapier mit Leitlinien für die Definition der beiden Begriffe „non-performing exposures“ und „forbearance“ vorgelegt. Hintergrund ist, dass derzeit sehr...
Mehr27. April 2016
5. MaRisk-Novelle
DK-Stellungnahme zum ersten Entwurf einer Neufassung der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk).
Mehr10. März 2016
EBA Leitlinienvorschlag zu ICAAP und ILAAP Information
Die EBA hat eine Leitlinie zur Aufbereitung von Informationen über den ICAAP und ILAAP im Rahmen des jährlichen aufsichtlichen Überprüfungsprozesses (SREP) zur Konsultation gestellt. Die Leitlinie spezifiziert im Detail welche Dokumente,...
Mehr23. Februar 2016
Stellungnahme zum Kommissionsentwurf für eine Prospektverordnung
Am 30. November 2015 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine neue europäische Prospektverordnung veröffentlicht, mit der die bisherige Europäische Prospektrichtlinie (2003/71/EG) überarbeitet und ersetzt werden soll. Das...
Mehr27. Januar 2015
Stellungnahme der DK zum BGH-Urteil über eine Entgeltklausel für Buchungen bei der Führung privater...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) wird die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Rahmen der Preisgestaltung von Kontoführungsentgelten berücksichtigen.
Mehr17. März 2014
Stellungnahme zum Bekanntmachungsentwurf der EU-Kommission über den Begriff der staatlichen Beihilfe
Die EU-Kommission veröffentlichte am 17. Januar 2014 den Entwurf einer Bekanntmachung zum Begriff der staatlichen Beihilfe nach Artikel 107 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu dem...
Mehr12. Februar 2014
Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf einer Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung
Die EU-Kommission veröffentlichte am 18. Dezember 2013 einen überarbeiteten Entwurf der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung. Entgegen dem Hauptziel der Modernisierung des Beihilfenrechts stellt dieser Verordnungsentwurf nach Einschätzung der...
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