6. Oktober 2021
BGH lässt wesentliche Fragen der Zinsberechnung offen
Der BGH hat zu rechtstechnischen Fragen der Grundverzinsung von Prämiensparverträgen entschieden. Aus Sicht der DK bleiben auch nach dem Urteilsspruch wesentliche Fragen zur Zinsberechnung offen.
Mehr28. Januar 2021
DK mahnt bei Überarbeitung der Regeln zum Krisenmanagement für Banken zu Diskussion „mit Augenmaß“
Verbesserungen an den EU-Regeln zum Krisenmanagement für Banken sollten gerade in der aktuellen – von der Corona-Pandemie geprägten – wirtschaftlichen Situation mit Augenmaß diskutiert werden, mahnt die Deutsche Kreditwirtschaft (DK). Das Vertrauen...
Mehr18. Juni 2019
Die Deutsche Kreditwirtschaft zum BGH-Urteil zur Zulässigkeit von Bankentgelten am Bankschalter
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat sich in seiner heutigen Entscheidung (Az.: XI ZR 768/17) mit der Frage der Zulässigkeit eines in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Entgelts für Barein- und...
Mehr8. Juni 2018
DK zum Vorabbericht des „Spiegel“ zu den Eigenmitteln bei Bankeinlagen
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) erklärt, dass die Sicherungseinrichtungen in Deutschland ein Höchstmaß an Sicherheit bieten ...
Mehr4. November 2016
Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt Bericht von Esther de Lange zum geplanten europäischen...
Der Bericht von Esther de Lange, EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, zur EU-Einlagensicherung ist aus Sicht der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) grundsätzlich ein Schritt in die richtige Richtung. Zu begrüßen ist, dass Frau de Lange keine...
Mehr19. April 2016
Gutachten bestätigt unzureichende Rechtsgrundlage für ein Europäisches Einlagensicherungssystem...
Der von der Europäischen Kommission als Grundlage für die Errichtung eines Europäischen Einlagensicherungssystems (EDIS) herangezogene Artikel 114 des Vertrages über die Arbeitsweisen der Europäischen Union (AEUV) ist als Rechtsgrundlage ungenügend....
Mehr19. April 2016
Opinion confirms inadequate legal basis for a European Deposit Insurance Scheme (EDIS)
Article 114 of the Treaty on the Functioning of the European Union (TFEU), cited by the European Commission as the basis for creating a European Deposit Insurance Scheme (EDIS), is not an adequate legal basis. This is the conclusion of a legal...
Mehr26. Januar 2016
Deutsche Kreditwirtschaft lehnt Kommissionsvorschlag zum einheitlichen europäischen...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) lehnt den von der Europäischen Kommission veröffentlichten Verordnungsvorschlag, ein europäisches Einlagensicherungssystem zu schaffen, entschieden ab. Die deutschen Banken und Sparkassen bekräftigen in einer...
Mehr24. November 2015
Deutsche Kreditwirtschaft lehnt Kommissionsvorschlag zur Vergemeinschaftung der...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) lehnt den Kommissionsvorschlag für ein europäisches Einlagensicherungssystem ab. Insbesondere wendet die DK sich entschieden gegen die vorgeschlagene Umwidmung der vorhandenen Sicherungsmittel sowie künftiger...
Mehr21. Oktober 2015
Deutsche Kreditwirtschaft: Keine Notwendigkeit für EU-Einlagensicherung
Die EU-Kommission hat heute bekannt gegeben, in den kommenden Wochen einen Richtlinienvorschlag für ein gemeinsames europäisches Einlagensicherungssystem zu veröffentlichen. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) sieht keine Notwendigkeit für ein...
Mehr11. September 2015
Europäische Einlagensicherung weder notwendig noch zielführend
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) erachtet jede Form der Europäisierung der Einlagensicherung für nicht zielführend.
Mehr27. Januar 2015
Stellungnahme der DK zum BGH-Urteil über eine Entgeltklausel für Buchungen bei der Führung privater...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) wird die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Rahmen der Preisgestaltung von Kontoführungsentgelten berücksichtigen.
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