11. Mai 2022
Positionspapier zum EU-Regulierungsrahmen für Künstliche Intelligenz
Im April 2021 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für eine Verordnung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) vorgelegt.
Mehr29. September 2020
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-,...
§ 7 des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie bestimmt, dass die Regelungen der §§ 1 bis 5 des Gesetzes zunächst nur für das...
Mehr29. Mai 2020
Stellungnahme zum EU- Konsultationspapier zur europäischen Datenstrategie
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat Stellung zum EU-Konsultationspapier über eine europäische Datenstrategie bezogen.
Mehr3. April 2020
Stellungnahme zu Änderungsvorschlägen zum CorInsAG
Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 23. März 2020 enthält in Artikel 5 einen dreimonatigen Zahlungsaufschub für Darlehensnehmer bei Verbraucherdarlehensverträgen (Art. 240 § 3...
Mehr29. Juli 2016
Comments on the EBA Discussion Paper on innovative uses
Die Deutsche Kreditwirtschaft beteiligt sich an der Konsultation der European Banking Authority (EBA) zur innovativen Nutzung von Verbraucherdaten. Die innovative Nutzung von Verbraucherdaten durch Banken kann insbesondere aus Sicht des Anleger- und...
Mehr13. Mai 2014
Stellungnahme gegenüber der EU-Kommission zu Wertpapierfinanzierungsgeschäften
Die Europäische Kommission hat am 29. Januar 2014 zusammen mit einem Vorschlag über Strukturreformen im EU-Bankensektor einen Vorschlag für eine Verordnung über die Meldung und Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften veröffentlicht. Die...
Mehr17. März 2014
Stellungnahme zum Bekanntmachungsentwurf der EU-Kommission über den Begriff der staatlichen Beihilfe
Die EU-Kommission veröffentlichte am 17. Januar 2014 den Entwurf einer Bekanntmachung zum Begriff der staatlichen Beihilfe nach Artikel 107 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu dem...
Mehr17. März 2014
Stellungnahme zum EU-Trennbankenvorschlag
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat Stellung genommen zu dem Vorschlag der EU-Kommission vom 29. Januar 2014 über strukturelle Maßnahmen zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit von Kreditinstituten in der Europäischen Union.
Mehr12. Februar 2014
Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf einer Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung
Die EU-Kommission veröffentlichte am 18. Dezember 2013 einen überarbeiteten Entwurf der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung. Entgegen dem Hauptziel der Modernisierung des Beihilfenrechts stellt dieser Verordnungsentwurf nach Einschätzung der...
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