Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

14. August 2023

Stellungnahme zum Legislativvorschlag der EU-Kommission zum digitalen Euro

Am 28. Juni 2023 hat die Europäische Kommission ihren Legislativvorschlag für einen digitalen Euro veröffentlicht. Während bisher eher technische Aspekte diskutiert wurden, müssen nun grundlegende Fragen beantwortet werden.

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15. Juni 2023

DK-Positionspapier zur aktuellen Diskussion rund um den Digitalen Euro der EZB

Die EZB treibt die Voruntersuchungen zu einem Digitalen Euro mit Hochdruck voran. Ein Digitaler Euro kann Mehrwerte für Wirtschaft und Gesellschaft bieten, wenn er richtig gestaltet wird. Falsch ausgestaltet ist ein Digitaler Euro jedoch mit großen...

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4. November 2022

Stellungnahme der DK zur Konsultation der 7. MaRisk-Novelle

Die DK begrüßt, dass einige Ergebnisse der Diskussion aus dem Fachgremium MaRisk bereits im Konsultationsentwurf berücksichtigt wurden.

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22. Dezember 2020

Stellungnahmen zum Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung von Kapitalertragsteuer Stellung genommen.

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29. September 2020

Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-,...

§ 7 des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie bestimmt, dass die Regelungen der §§ 1 bis 5 des Gesetzes zunächst nur für das...

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3. April 2020

Stellungnahme zu Änderungsvorschlägen zum CorInsAG

Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 23. März 2020 enthält in Artikel 5 einen dreimonatigen Zahlungsaufschub für Darlehensnehmer bei Verbraucherdarlehensverträgen (Art. 240 § 3...

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3. März 2020

Stellungnahme zum EBA-Benchmarking nach Artikel 78 CRD IV

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat im Dezember 2019 für die jährliche Benchmarking-Übung nach Art. 78 CRD IV den Entwurf des überarbeiteten Implementierungsstandards (ITS) veröffentlicht.

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3. Dezember 2019

Stellungnahme zur Vorfälligkeitsentschädigung

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat anlässlich der Veröffentlichung des Untersuchungsberichts des Marktwächters Finanzen zur Vorfälligkeitsentschädigung eine Stellungnahme abgegeben.

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5. Juni 2019

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften Stellung genommen.

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11. März 2019

Stellungnahme zum Anwendungsbereich des § 146a AO und der KassenSichV Behandlung von Bankkassen

Der Bundesverband der deutschen Banken hat zum Entwurf eines BMF-Schreibens zu § 146a AO Stellung genommen.

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19. November 2018

Stellungnahme zur BaFin-Konsultation zu Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit virtuellen Währungen

Die Deutsche Kreditwirtschaft sieht den Entwurf eines BaFin-Rundschreibens zu „Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit virtuellen Währungen“ kritisch ...

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2. August 2017

Gemeinsame Stellungnahme der DK und des DDV zu den U.S. Treasury Regulations nach Sec. 871(m) IRC

Die Deutsche Kreditwirtschaft und der Deutsche Derivateverband stellen in einem gemeinsamen Schreiben an das U.S. Treasury Department die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Vorschriften der Sec. 871(m) IRC und des neuen QDD-Status nach Revenue...

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4. Mai 2017

Stellungnahme zur Konsultation des Rundschreibens „Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT" (BAIT)...

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) nimmt Stellung zum Konsultationsentwurf der BAIT (Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT). Die Anmerkungen resultieren aus der Erörterung der BAIT in den Verbandsgebieten. Neben bisher nicht berücksichtigten...

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23. Januar 2017

Steuerliche Behandlung von Genussrechten

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat in einer Eingabe beim Bundesfinanzministerium Zweifel an der in der Verfügung der Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen vom 12. Mai 2016 zur steuerlichen Behandlung von bestimmten Genussrechten dargelegten...

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2. Dezember 2016

EU-Regulierung von Benchmarks

Die Verbände der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) haben sich mit einer gemeinsamen Stellungnahme am Konsultationsverfahren der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA zur Erarbeitung technischer Regulierungs- und Durchführungsstandards...

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15. November 2016

Stellungnahme zum Entwurf des Leitfadens der EZB zu notleidenden Krediten

Die EZB hat im September den Entwurf eines Leitfadens für Banken zum Umgang mit notleidenden Krediten (NPL) zur Konsultation veröffentlicht. Das Vorhaben der EZB zur Harmonisierung der Praxis in Bezug auf das Management von NPLs und der Ansatz zur...

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8. November 2016

Umsatzsteuerhaftung des Abtretungsempfängers (§ 13c UStG)

Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert eine gesetzliche Ergänzung des § 13c Abs. 1 UStG, dass in den Fällen des Forderungsverkaufs der Abtretungs¬empfänger nicht für die in der Forderung enthaltene Umsatzsteuer haftet, soweit der leistende...

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6. September 2016

Positionspapier „Abgeltungsteuer: Einfach, transparent, gerecht“

Nach der Einführung des internationalen Informationsaustausches in Steuersachen wird vereinzelt gefordert, die Abgeltungsteuer abzuschaffen. Als Argument wird angeführt, dass nunmehr eine lückenlose Kontrolle über Kapitalerträge möglich sei.

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