8. September 2023
DK-Stellungnahme zur Konsultation des Gemeinsamen Ausschusses der ESAs zu den technischen Standards...
Der gemeinsame Ausschuss der Europäische Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA and ESMA – the ESAs) hat im Juni 2023 eine öffentliche Konsultation zu den ersten Entwürfen zu technischen Standards nach DORA – der EU-Verordnung zur digitalen operationalen...
Mehr25. November 2022
Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung zu Echtzeitüberweisungen COM(2022) 546...
Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt die Gelegenheit, zu einem Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung der Verordnungen (EU) 260/2012 sowie (EU) 2021/1230 in Bezug auf Echtzeitüberweisungen (COM(2022) 546 final) Stellung zu...
Mehr22. Dezember 2020
Stellungnahmen zum Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung von Kapitalertragsteuer Stellung genommen.
Mehr5. Juni 2019
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften Stellung genommen.
Mehr11. März 2019
Stellungnahme zum Anwendungsbereich des § 146a AO und der KassenSichV Behandlung von Bankkassen
Der Bundesverband der deutschen Banken hat zum Entwurf eines BMF-Schreibens zu § 146a AO Stellung genommen.
Mehr7. Dezember 2017
Stellungnahme zu einem Verordnungsvorschlag zur Zulassung von zentralen Gegenparteien und zu den...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu dem Vorschlag für eine Verordnung zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde sowie der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 hinsichtlich der für die Zulassung...
Mehr21. November 2017
Stellungnahme zum Vorschlag der Kommission zum ESA-Review
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) nimmt die Überprüfung und Reform des Europäischen Aufsichtssystems bestehend aus EBA, ESMA und EIOPA zur Kenntnis. Nicht zuletzt aufgrund des wahrscheinlichen Ausscheidens des Vereinigten Königreichs ist ein...
Mehr21. November 2017
Stellungnahme zum Kommissionsvorschlag für eine Anpassung der EMIR-Verordnung
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Kommissionsvorschlag für eine Anpassung der EMIR-Verordnung Stellung genommen.
Mehr2. August 2017
Gemeinsame Stellungnahme der DK und des DDV zu den U.S. Treasury Regulations nach Sec. 871(m) IRC
Die Deutsche Kreditwirtschaft und der Deutsche Derivateverband stellen in einem gemeinsamen Schreiben an das U.S. Treasury Department die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Vorschriften der Sec. 871(m) IRC und des neuen QDD-Status nach Revenue...
Mehr31. Mai 2017
Stellungnahme zur öffentlichen Konsultation über die Arbeit der europäischen Aufsichtsbehörden (ESA...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) nimmt Stellung zur öffentlichen Konsultation über die Arbeit der europäischen Aufsichtsbehörden. Die DK spricht sich dafür aus, die Tätigkeit der EU-Aufsichtsbehörden im Finanzsektor kritisch zu überprüfen.
Mehr9. März 2017
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie vom 17. Februar 2017 Stellung genommen.
Mehr23. Januar 2017
Steuerliche Behandlung von Genussrechten
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat in einer Eingabe beim Bundesfinanzministerium Zweifel an der in der Verfügung der Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen vom 12. Mai 2016 zur steuerlichen Behandlung von bestimmten Genussrechten dargelegten...
Mehr4. Januar 2017
Gesetz zur Umsetzung des aufsichtsrechtlichen Teils der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf des BMF vom 19. Dezember 2016 Stellung genommen. Dabei ist insbesondere auf den folgenden Aspekt hingewiesen worden: Die Vorschriften in §§ 46 bis 52 ZAG-E regeln aufsichtsrechtliche Rechte und...
Mehr4. Januar 2017
Gesetz zur Umsetzung des zivilrechtlichen Teils der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf des BMJV vom 21. Dezember 2016 Stellung genommen. Dabei ist insbesondere darauf hingewiesen worden, dass das Recht des Zahlungsdienstenutzers erst dann gelten kann, wenn auch die entsprechenden...
Mehr29. November 2016
OTC-Derivate
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) zur 3. Konsultation von IOSCO und CPMI zur Harmonisierung der Produktidentifizierung von OTC-Derivaten.
Mehr18. November 2016
Stellungnahme zum ESMA Diskussionspapier zu den Handelsverpflichtungen für Derivate unter MiFIR
Der Bankenverband hat zusammen mit den anderen Spitzenverbänden der Deutschen Kreditwirtschaft zum ESMA Diskussionspapier zu den Handelsverpflichtungen für Derivate unter MiFIR Stellung genommen.
Mehr8. November 2016
Umsatzsteuerhaftung des Abtretungsempfängers (§ 13c UStG)
Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert eine gesetzliche Ergänzung des § 13c Abs. 1 UStG, dass in den Fällen des Forderungsverkaufs der Abtretungs¬empfänger nicht für die in der Forderung enthaltene Umsatzsteuer haftet, soweit der leistende...
Mehr2. November 2016
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Referentenentwurf eines e-IDAS...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat dem BMWi und dem BMF eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein e-IDAS Durchführungsgesetz übersandt.
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