14. September 2023
Position zu den aktuellen Trilog-Verhandlungen zum Gesetz über Künstliche Intelligenz
Die EU-Kommission hat 2021 einen Entwurf für das weltweit erste Gesetz zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) vorgelegt. Dieser Entwurf ist Teil der digitalen Strategie der EU und hat das Ziel, bessere Bedingungen für die Entwicklung und...
Mehr4. August 2021
DK-Stellungnahme zu einer „Retail Investment Strategy“
Zur Konsultation einer „Retail Investment Strategy“ hat die Deutsche Kreditwirtschaft Stellung genommen und sich unter anderem gegen ein etwaiges Zuwendungsverbot ausgesprochen.
Mehr2. November 2020
Stellungnahme zum CBD-Umsetzungsgesetz
Am 2. Oktober 2020 hat das Bundesministerium für Finanzen den Referenten-Entwurf des CBD-Umsetzungsgesetzes (CBDUmsG) veröffentlicht, welcher hauptsächlich Änderungen des Pfandbriefgesetzes vorsieht.
Mehr24. April 2020
Stellungnahme zur Verordnung über das auf die Drittwirkung der Forderungsübertragung anwendbare...
Mit dem vorliegenden Entwurf einer Verordnung soll eine bisher im europäischen Internationalen Privatrecht bestehende Lücke bei Forderungsübertragungen geschlossen werden. Die Deutsche Kreditwirtschaft befürwortet eine solche Verordnung und bewertet...
Mehr14. April 2020
Stellungnahme zur Pfändbarkeit staatlicher Hilfsleistungen
Infolge der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus ist es zu zahlreichen Schließungen von Wirtschaftsbetrieben gekommen. Um die daraus resultierenden wirtschaftlichen Folgen möglichst gering zu halten, hat die öffentliche Hand...
Mehr5. Juni 2019
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften Stellung genommen.
Mehr8. Mai 2019
DK-Stellungnahme zum Regierungsentwurf zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II)
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) Stellung genommen. Der Schwerpunkt der Stellungnahme liegt auf den Vorschlägen zur Neuregelung der...
Mehr15. März 2019
Stellungnahme zur Konsultation des Bundesministeriums der Finanzen zu Erfahrungen und möglichem...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu der Konsultation des Bundesministeriums der Finanzen eine Stellungnahme abgegeben. Diese adressiert Probleme im Zusammenhang mit MiFID II, MiFIR und PRIIP-VO.
Mehr10. Dezember 2018
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung und zur...
Die Deutschen Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung das nationale Wertpapierprospektrecht mit dem europäischen Regelwerk zu synchronisieren ...
Mehr21. November 2018
Stellungnahme zum Referentenentwurf für eine zweite Verordnung zur Änderung der...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, mit dem vorliegenden Entwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der FinVermV-E durch Übernahme wesentlicher Vorgaben der MiFID II ...
Mehr21. Juni 2018
DK zur geplanten Änderung der MiFID II
Die DK unterstützt den Antritt der EU-Kommission, nachhaltige Finanzprodukte zu fördern und hält die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitserwägungen in der Anlageberatung für sinnvoll ...
Mehr11. Juni 2018
DK zu EU-Prospektverordnung und Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze
Stellungnahme der DK zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung und zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze sowie zum Beschluss des Bundesrats vom 8. Juni 2018 zu diesem Entwurf ...
Mehr4. Mai 2018
DK-Stellungnahme zum Entwurf des EZB-Leitfadens zum internen Prozess zur Beurteilung der...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat im Rahmen der öffentlichen Konsultation der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Entwurf des Leitfadens zum internen Prozess zur Beurteilung der Angemessenheit der Liquidität (ILAAP) Stellung bezogen ...
Mehr9. Januar 2017
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zur EBA-Konsultation zur Anpassung des ITS on...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat eine Stellungnahme zur Konsultation der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) abgegeben. In ihrem Vorschlag zur Überarbeitung des Implementing Technical Standards (ITS) on Additional Monitoring Metrics for...
Mehr3. August 2016
Umsatzsteuerliche Organschaft - Umsetzung aktueller BFH-Rechtsprechung und zukünftige Entwicklungen
Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert, dass die bestehende Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Vorliegens bzw. Nicht-Vorliegens einer umsatzsteuerlichen Organschaft dringend beseitigt werden muss und würde daher die gesetzliche Einführung eines...
Mehr22. Juli 2016
EBA RTS on the disclosure of encumered and unencumbered assets (EBA/CP/2016/05)
Die European Banking Authority (EBA) hat den Entwurf eines Regulierungsstandards zur Offenlegung von belasteten und unbelasteten Vermögenswerten konsultiert. Dazu hat die Deutsche Kreditwirtschaft Stellung genommen.
Mehr13. Mai 2014
Stellungnahme gegenüber der EU-Kommission zu Wertpapierfinanzierungsgeschäften
Die Europäische Kommission hat am 29. Januar 2014 zusammen mit einem Vorschlag über Strukturreformen im EU-Bankensektor einen Vorschlag für eine Verordnung über die Meldung und Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften veröffentlicht. Die...
Mehr12. Mai 2014
Stellungnahme zum ESMA Diskussionspapier „Leitlinien zu alternativen Profitkennzahlen“
Am 13. Februar 2014 veröffentlichte die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA ein Diskussionspapier "ESMA Guidelines on Alternative Performance Measures". Die Deutsche Kreditwirtschaft hat dazu Stellung genommen.
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