Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

22. Juni 2023

DK-Stellungnahme zum Diskussionspapier der ESAs zu DORA

Am 26. Mai 2023 haben die die Europäische Finanzaufsichten ein Diskussionspapier über zwei delegierte Rechtsakte aus DORA zur Festlegung weiterer Kriterien für kritische IKT-Drittanbieter und zur Bestimmung der von diesen Anbietern zu erhebenden...

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4. August 2021

DK-Stellungnahme zu einer „Retail Investment Strategy“

Zur Konsultation einer „Retail Investment Strategy“ hat die Deutsche Kreditwirtschaft Stellung genommen und sich unter anderem gegen ein etwaiges Zuwendungsverbot ausgesprochen.

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22. Dezember 2020

Stellungnahmen zum Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung von Kapitalertragsteuer Stellung genommen.

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2. November 2020

Stellungnahme zum CBD-Umsetzungsgesetz

Am 2. Oktober 2020 hat das Bundesministerium für Finanzen den Referenten-Entwurf des CBD-Umsetzungsgesetzes (CBDUmsG) veröffentlicht, welcher hauptsächlich Änderungen des Pfandbriefgesetzes vorsieht.

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17. Juli 2020

Stellungnahme zur Konsultation des FSB über effektive Praktiken zur Reaktion auf und...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu dem Konsultationsdokument zum CIRR-Toolkit des Financial Stability Board vom 20. April 2020 Stellung genommen.

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24. April 2020

Stellungnahme zur Verordnung über das auf die Drittwirkung der Forderungsübertragung anwendbare...

Mit dem vorliegenden Entwurf einer Verordnung soll eine bisher im europäischen Internationalen Privatrecht bestehende Lücke bei Forderungsübertragungen geschlossen werden. Die Deutsche Kreditwirtschaft befürwortet eine solche Verordnung und bewertet...

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17. März 2020

U-Konsultation zu einem Rahmen für die Betriebsstabilität digitaler Systeme im...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat sich an der Befragung der EU-Kommission beteiligt und sich für ein harmonisiertes, risikoorientiertes Rahmenwerk zur IKT - und Cybersicherheit ausgesprochen.

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5. Juni 2019

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften Stellung genommen.

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11. März 2019

Stellungnahme zum Anwendungsbereich des § 146a AO und der KassenSichV Behandlung von Bankkassen

Der Bundesverband der deutschen Banken hat zum Entwurf eines BMF-Schreibens zu § 146a AO Stellung genommen.

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10. Dezember 2018

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung und zur...

Die Deutschen Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung das nationale Wertpapierprospektrecht mit dem europäischen Regelwerk zu synchronisieren ...

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21. November 2018

Stellungnahme zum Referentenentwurf für eine zweite Verordnung zur Änderung der...

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, mit dem vorliegenden Entwurf einer zweiten Verordnung zur Änderung der FinVermV-E durch Übernahme wesentlicher Vorgaben der MiFID II ...

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21. Juni 2018

DK zur geplanten Änderung der MiFID II

Die DK unterstützt den Antritt der EU-Kommission, nachhaltige Finanzprodukte zu fördern und hält die Berücksichtigung von Nachhaltigkeitserwägungen in der Anlageberatung für sinnvoll ...

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11. Juni 2018

DK zu EU-Prospektverordnung und Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze

Stellungnahme der DK zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung und zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze sowie zum Beschluss des Bundesrats vom 8. Juni 2018 zu diesem Entwurf ...

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11. Oktober 2017

Stellungnahme zu den Ausführungen der EU-Kommission zu EDIS im Kommunikationspapier "zur...

Die jüngsten Ausführungen der EU-Kommission zu einem Europäischen Deposit Insurance Scheme (EDIS) bringen keine wesentliche Verbesserung. Erhebliche Defizite bleiben unverändert bestehen bzw. ungeklärt. Die Deutsche Kreditwirtschaft lehnt den...

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2. August 2017

Gemeinsame Stellungnahme der DK und des DDV zu den U.S. Treasury Regulations nach Sec. 871(m) IRC

Die Deutsche Kreditwirtschaft und der Deutsche Derivateverband stellen in einem gemeinsamen Schreiben an das U.S. Treasury Department die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Vorschriften der Sec. 871(m) IRC und des neuen QDD-Status nach Revenue...

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23. Januar 2017

Steuerliche Behandlung von Genussrechten

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat in einer Eingabe beim Bundesfinanzministerium Zweifel an der in der Verfügung der Oberfinanzdirektion Nordrhein-Westfalen vom 12. Mai 2016 zur steuerlichen Behandlung von bestimmten Genussrechten dargelegten...

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8. November 2016

Umsatzsteuerhaftung des Abtretungsempfängers (§ 13c UStG)

Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert eine gesetzliche Ergänzung des § 13c Abs. 1 UStG, dass in den Fällen des Forderungsverkaufs der Abtretungs¬empfänger nicht für die in der Forderung enthaltene Umsatzsteuer haftet, soweit der leistende...

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2. November 2016

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Referentenentwurf eines e-IDAS...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat dem BMWi und dem BMF eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein e-IDAS Durchführungsgesetz übersandt.

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