14. September 2023
Position zu den aktuellen Trilog-Verhandlungen zum Gesetz über Künstliche Intelligenz
Die EU-Kommission hat 2021 einen Entwurf für das weltweit erste Gesetz zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) vorgelegt. Dieser Entwurf ist Teil der digitalen Strategie der EU und hat das Ziel, bessere Bedingungen für die Entwicklung und...
Mehr27. Dezember 2019
Stellungnahme zur Umsetzung der finalen Basel-III-Reform in der EU
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat auf eine Konsultation der Europäischen Kommission zur Umsetzung der finalen Basel-III-Reform in europäisches Recht geantwortet.
Mehr10. Oktober 2018
Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines „Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat Anmerkungen zum Regierungsentwurf, zur Stellungnahme des Bundesrates und ein dringendes weiteres Petitum zur Abzinsung von unverzinslichen Verbindlichkeiten aufgenommen ..-
Mehr14. September 2018
Stellungnahme zum Entwurf eines Rundschreibens zur Umsetzung der EBA-Leitlinien zur Offenlegung der...
Die EBA vertritt in der EBA/GL/2017/01 die Auffassung, dass Artikel 435 Absatz 1 Buchstabe f der CRR als Rechtsgrundlage ausreicht, um zusätzliche Leitlinien in Bezug auf eine Offenlegung der Liquiditätsdeckungsquote (LCR) zu erlassen. Wie bereits in...
Mehr25. April 2017
Stellungnahme gegenüber der EZB zur Überprüfung interner Modelle unter Säule I der Baseler...
Die Europäische Zentralbank (EZB) führt 2017 und 2018 eine umfassende Überprüfung der internen Modelle unter Säule I der Baseler Eigenkapitalvorschriften durch (Targeted Review of Internal Models – TRIM). Dabei soll insbesondere erreicht werden, dass...
Mehr9. Januar 2017
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zur EBA-Konsultation zur Anpassung des ITS on...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat eine Stellungnahme zur Konsultation der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) abgegeben. In ihrem Vorschlag zur Überarbeitung des Implementing Technical Standards (ITS) on Additional Monitoring Metrics for...
Mehr8. November 2016
Umsatzsteuerhaftung des Abtretungsempfängers (§ 13c UStG)
Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert eine gesetzliche Ergänzung des § 13c Abs. 1 UStG, dass in den Fällen des Forderungsverkaufs der Abtretungs¬empfänger nicht für die in der Forderung enthaltene Umsatzsteuer haftet, soweit der leistende...
Mehr10. August 2016
LCR-Offenlegung
Im Mai hat die European Banking Authority (EBA) ein Konsultationsdokument zu einer Leitlinie zur Offenlegung der Liquid Coverage Ratio (LCR) veröffentlicht. Mithilfe der Leitlinie will die EBA die Anforderungen des Baseler Ausschusses zur Offenlegung...
Mehr3. August 2016
Umsatzsteuerliche Organschaft - Umsetzung aktueller BFH-Rechtsprechung und zukünftige Entwicklungen
Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert, dass die bestehende Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Vorliegens bzw. Nicht-Vorliegens einer umsatzsteuerlichen Organschaft dringend beseitigt werden muss und würde daher die gesetzliche Einführung eines...
Mehr24. Juni 2016
Stellungnahme zum Baseler Konsultationspapier zur Beschränkung des Einsatzes interner Modelle unter...
Die Anwendung des internen Ratingansatzes (IRBA) zur Berechnung der Kapitalanforderungen unter Säule I soll für bestimmte Forderungsklassen eingeschränkt oder abgeschafft werden. Außerdem soll es Mindesthöhen (Floors) für Risikoparameterschätzungen...
Mehr23. Februar 2016
Stellungnahme zum Kommissionsentwurf für eine Prospektverordnung
Am 30. November 2015 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine neue europäische Prospektverordnung veröffentlicht, mit der die bisherige Europäische Prospektrichtlinie (2003/71/EG) überarbeitet und ersetzt werden soll. Das...
Mehr8. April 2014
Stellungnahme zur Liquidity Coverage Ratio
Die Deutsche Kreditwirtschaft nimmt im Nachgang zur öffentlichen Anhörung der EU-Kommission vom 10. März 2014 Stellung zum delegierten Rechtsakt über die Liquidity Coverage Ratio (LCR).
Mehr17. März 2014
Stellungnahme zum EU-Trennbankenvorschlag
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat Stellung genommen zu dem Vorschlag der EU-Kommission vom 29. Januar 2014 über strukturelle Maßnahmen zur Erhöhung der Widerstandsfähigkeit von Kreditinstituten in der Europäischen Union.
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