18. März 2022
Bundeskartellamt macht Weg frei für die nächste Ausbaustufe von giropay
Das Bundeskartellamt hat verkündet, dass es keine wettbewerbsrechtlichen Bedenken gegen die nächste Ausbaustufe von giropay habe. Neben der Integration der girocard als weiterem Zugangsweg im Online-Bezahlverfahren giropay wird es auch...
Mehr7. Dezember 2017
Stellungnahme zu einem Verordnungsvorschlag zur Zulassung von zentralen Gegenparteien und zu den...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu dem Vorschlag für eine Verordnung zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde sowie der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 hinsichtlich der für die Zulassung...
Mehr21. November 2017
Stellungnahme zum Kommissionsvorschlag für eine Anpassung der EMIR-Verordnung
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Kommissionsvorschlag für eine Anpassung der EMIR-Verordnung Stellung genommen.
Mehr15. März 2017
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern zur ersten Verordnung zur...
Mit dem vorliegenden Entwurf der Rechtsverordnung werden für den Sektor Finanz- und Versicherungswesen die Vorgaben zur Bestimmung der kritischen Infrastrukturen im Sinne des § 10 des IT-Sicherheitsgesetzes detailliert. Die Deutsche Kreditwirtschaft...
Mehr29. November 2016
OTC-Derivate
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) zur 3. Konsultation von IOSCO und CPMI zur Harmonisierung der Produktidentifizierung von OTC-Derivaten.
Mehr18. November 2016
Stellungnahme zum ESMA Diskussionspapier zu den Handelsverpflichtungen für Derivate unter MiFIR
Der Bankenverband hat zusammen mit den anderen Spitzenverbänden der Deutschen Kreditwirtschaft zum ESMA Diskussionspapier zu den Handelsverpflichtungen für Derivate unter MiFIR Stellung genommen.
Mehr12. Oktober 2016
Stellungnahme zum Konsultationspapier der EBA zur starken Kundenauthentifizierung und sicheren...
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde wird im Rahmen der novellierten EU-Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) ermächtigt, Technische Regulierungsstandards zur starken Kundenauthentifizierung und der sicheren Kommunikation für den Kontozugang über...
Mehr3. März 2016
Stellungnahme zu IOSCO/CPMI
Das Committee on Payments and Market Infrastructures (CPMI) und das Board of the International Organization of Securities Commissions (IOSCO) hatte im Dezember 2015 einen Konsultationsreport zum Thema “Harmonisation of the Unique Product Identifier”...
Mehr8. Februar 2016
Stellungnahme zum Diskussionspapier der EBA zur starken Kundenauthentifizierung und sicheren...
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde wird im Rahmen der novellierten EU-Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) ermächtigt, Technische Regulierungsstandards zur starken Kundenauthentifizierung und der sicheren Kommunikation für den Kontozugang über...
Mehr1. Juli 2015
DK für rechtssichere Gestaltung des Abwicklungsinstrumentes der Gläubigerbeteiligung
Aus Sicht der Deutschen Kreditwirtschaft ist das mit der vorgeschlagenen gesetzlichen Nachrangregelung (§ 46f Abs. 5 bis 8 KWG-E) verfolgte Ziel, das Abwicklungsinstrument der Gläubigerbeteiligung (Bail-in) möglichst rechtssicher zu gestalten und so...
Mehr28. Oktober 2014
Die Deutsche Kreditwirtschaft zu den BGH-Urteilen vom 28. Oktober 2014 zur Verjährung von...
Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) im Mai 2014 – entgegen vorheriger Urteile – die Erhebung eines laufzeitunabhängigen Bearbeitungsentgelts bei Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages aus AGB-rechtlichen Gründen für unzulässig erklärt hatte,...
Mehr13. Mai 2014
Die Deutsche Kreditwirtschaft zum BGH-Urteil vom 13. Mai 2014 betreffend Bearbeitungsgebühren bei...
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 13. Mai 2014 die Erhebung eines laufzeitunabhängigen Bearbeitungsentgelts bei Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages aus AGB-rechtlichen Gründen für unzulässig erklärt. In früheren Entscheidungen hatte der...
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