6. Oktober 2021
BGH lässt wesentliche Fragen der Zinsberechnung offen
Der BGH hat zu rechtstechnischen Fragen der Grundverzinsung von Prämiensparverträgen entschieden. Aus Sicht der DK bleiben auch nach dem Urteilsspruch wesentliche Fragen zur Zinsberechnung offen.
Mehr18. Juni 2019
Die Deutsche Kreditwirtschaft zum BGH-Urteil zur Zulässigkeit von Bankentgelten am Bankschalter
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat sich in seiner heutigen Entscheidung (Az.: XI ZR 768/17) mit der Frage der Zulässigkeit eines in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarten Entgelts für Barein- und...
Mehr18. Dezember 2018
Vorabpauschale für Investmentfonds kommt ab dem kommenden Kalenderjahr zum Tragen
Seit 1. Januar 2018 gilt in Deutschland das neue Investmentsteuerrecht. Die Deutsche Kreditwirtschaft stellt Fondsanlegern wichtige Informationen zur Verfügung ...
Mehr14. Mai 2018
Stellungnahme der DK zu den EU-Kommissions-Vorschlägen zum Abbau von Hürden im grenzüberschreitenden...
Die Europäische Kommission hat am 12. März 2018 zwei Legislativvorschläge zum Abbau von Hürden im grenzüberschreitenden Vertrieb von Investmentfonds veröffentlicht und um Feedback gebeten.
Mehr2. August 2017
Gemeinsame Stellungnahme der DK und des DDV zu den U.S. Treasury Regulations nach Sec. 871(m) IRC
Die Deutsche Kreditwirtschaft und der Deutsche Derivateverband stellen in einem gemeinsamen Schreiben an das U.S. Treasury Department die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Vorschriften der Sec. 871(m) IRC und des neuen QDD-Status nach Revenue...
Mehr4. Mai 2016
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Reform der Investmentbesteuerung
Auch wenn gegenüber dem Referentenentwurf nachgebessert wurde, sind auch nach dem Regierungsentwurf noch zahlreiche neue Aufgaben für die Kreditwirtschaft zu konstatieren. Den Ausführungen, wonach für die Wirtschaft eine massive Entlastung errechnet...
Mehr23. Februar 2016
Stellungnahme zum Kommissionsentwurf für eine Prospektverordnung
Am 30. November 2015 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine neue europäische Prospektverordnung veröffentlicht, mit der die bisherige Europäische Prospektrichtlinie (2003/71/EG) überarbeitet und ersetzt werden soll. Das...
Mehr1. Juli 2015
DK für rechtssichere Gestaltung des Abwicklungsinstrumentes der Gläubigerbeteiligung
Aus Sicht der Deutschen Kreditwirtschaft ist das mit der vorgeschlagenen gesetzlichen Nachrangregelung (§ 46f Abs. 5 bis 8 KWG-E) verfolgte Ziel, das Abwicklungsinstrument der Gläubigerbeteiligung (Bail-in) möglichst rechtssicher zu gestalten und so...
Mehr27. Januar 2015
Stellungnahme der DK zum BGH-Urteil über eine Entgeltklausel für Buchungen bei der Führung privater...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) wird die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Rahmen der Preisgestaltung von Kontoführungsentgelten berücksichtigen.
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