22. Dezember 2020
Stellungnahme zur Abschaffung des Vortatenkatalogs der Geldwäsche
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) nimmt Stellung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche.
Mehr22. Dezember 2020
Stellungnahmen zum Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung von Kapitalertragsteuer Stellung genommen.
Mehr20. Oktober 2020
Stellungnahme zur ESA-Umfrage zu Vorlagen für ökologische und/oder soziale Finanzprodukte unter SFDR
Die Europäischen Aufsichtsbehörden haben bis zum 16. Oktober 2020 Vorlagen zur Darstellung der (vorvertraglichen und periodischen) Informationen konsultiert, die gemäß SFDR offenzulegen sind.
Mehr16. Oktober 2020
Stellungnahme zur “Digital Finance Strategy for Europe”
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat eine Stellungnahme zu der übergreifenden Strategie für einen digitalen Finanzmarkt in Europa („Digital Finance Strategy for Europe“) des „Digital Finance Package“ der Europäische Kommission abgegeben.
Mehr28. August 2020
Stellungnahme zur Überprüfung der Interchange-Entgeltregelung
Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt diesen neuen Bericht, da er erneut das Ziel der EU-Kommission unterstreicht, den bargeldlosen Zahlungsverkehr im europäischen Binnenmarkt zu fördern.
Mehr9. Juli 2020
Stellungnahme zur nationalen Umsetzung der zeitlich befristeten Meldungen und der Offenlegung gemäß...
Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt es ausdrücklich, dass die deutsche Aufsicht bei der Abfrage der von Covid-19-Maßnahmen betroffenen Kredite umfangreich von den nationalen Ausnahmemöglichkeiten Gebrauch macht.
Mehr25. Juni 2020
Stellungnahme zur EU-Konsultation über eine neue EU-Strategie zur Digitalisierung des Finanzsektors...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat sich an der Befragung der EU-Kommission beteiligt und Stellung zur EU-Strategie der Digitalisierung des Finanzsektors – zu einem neuen FinTech Aktionsplan genommen.
Mehr15. Juni 2020
Stellungnahme zu dem Referentenentwurf einer Verordnung zu den nach dem Geldwäschegesetz melde...
Das Bundesministerium der Finanzen hat einen Referentenentwurf einer Verordnung zu den nach dem Geldwäschegesetz meldepflichtigen Sachverhalten im Immobilienbereich vorgelegt.
Mehr11. Juni 2020
Stellungnahme zur EU-Konsultation zum Weißbuch über künstliche Intelligenz (KI)
Die deutsche Kreditwirtschaft (DK) nimmt Stellung zum Konsultationspapier der EU-Kommission zum Weißbuch über künstliche Intelligenz. Die DK beantwortet Fragen der EU-Kommission zu ausgewählten Inhalten des KI-Weißbuchs.
Mehr29. Mai 2020
Stellungnahme zur Lexitor-Entscheidung des EuGH
Die DK hat im Wege der schriftlichen Anhörung dem BMJV ihre Einschätzung übermittelt, wie die Lexitor-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 11. September 2019 (Rechtssache 383/18) aus Sicht der Praxis bewertet ist.
Mehr24. April 2020
Stellungnahme zum Entwurf einer EZB-Verordnung über die Zahlungsverkehrsstatistik
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu einer Konsultation der Europäischen Zentralbank zur Revision der Verordnung (EU) Nr. 1409/2013 vom 28. November 2013 über die Zahlungsverkehrsstatistik Stellung genommen.
Mehr14. April 2020
Stellungnahme zur Pfändbarkeit staatlicher Hilfsleistungen
Infolge der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus ist es zu zahlreichen Schließungen von Wirtschaftsbetrieben gekommen. Um die daraus resultierenden wirtschaftlichen Folgen möglichst gering zu halten, hat die öffentliche Hand...
Mehr10. März 2020
Stellungnahme zum Entwurf einer EZB-Verordnung über die Bilanz des Sektors der monetären...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu einer Konsultation der Europäische Zentralbank zur Neufassung der Verordnung (EU) Nr. 1071/2013 vom 24. September 2013 über die Bilanz des Sektors der monetären Finanzinstitute Stellung genommen.
Mehr24. Februar 2020
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche...
Am 19. Dezember 2019 hatte das BMF einen Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche Bundesbank zur Erfüllung der Aufgaben nach dem Finanzstabilitätsgesetz veröffentlicht.
Mehr10. Februar 2020
Stellungnahme zu dem Entwurf eines neuen Glücksspielregulierungsstaatsvertrags
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat den Entwurf eines Glücksspielneuregulierungsstaatsvertrags kommentiert und betont, dass für eine sachgerechte Umsetzung eines Zahlungsverkehrsausschlusses von Anbietern unerlaubten Glücksspiels praktikable und...
Mehr17. Januar 2020
EBA-Konsultation zur Offenlegung nach Säule III
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat im Oktober 2019 eine Konsultation für einen neuen umfassenden technischen Durchführungsstandard (ITS) zur Offenlegung gestartet.
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