14. September 2023
Position zu den aktuellen Trilog-Verhandlungen zum Gesetz über Künstliche Intelligenz
Die EU-Kommission hat 2021 einen Entwurf für das weltweit erste Gesetz zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) vorgelegt. Dieser Entwurf ist Teil der digitalen Strategie der EU und hat das Ziel, bessere Bedingungen für die Entwicklung und...
Mehr19. Januar 2023
AGB-Anpassungen in Bankverträgen massengeschäftstauglich und kundengerecht gestalten
Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist traditionell geprägt durch ein hohes Maß an Rechtssicherheit. Diese resultiert aus einer intakten Rechtsprechung und einer praxisgerechten Rechtsordnung. Ein wichtiger Teil dieser Rechtsordnung ist das Recht...
Mehr1. März 2022
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zur Überprüfung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie –...
Die Verbände der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) haben zur öffentlichen Konsultation und zum Call-for-Evidence der EU-Kommission Stellung genommen.
Mehr27. Januar 2022
Stellungnahme der DK zu den Anhörungen über die Allgemeinverfügung zur Aktivierung des...
Die Deutsche Kreditwirtschaft spricht sich gegen eine Aktivierung der makroprudenziellen Instrumente zum jetzigen Zeitpunkt im geplanten Umfang aus.
Mehr29. Mai 2020
Stellungnahme zur Lexitor-Entscheidung des EuGH
Die DK hat im Wege der schriftlichen Anhörung dem BMJV ihre Einschätzung übermittelt, wie die Lexitor-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 11. September 2019 (Rechtssache 383/18) aus Sicht der Praxis bewertet ist.
Mehr14. April 2020
Stellungnahme zur Pfändbarkeit staatlicher Hilfsleistungen
Infolge der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus ist es zu zahlreichen Schließungen von Wirtschaftsbetrieben gekommen. Um die daraus resultierenden wirtschaftlichen Folgen möglichst gering zu halten, hat die öffentliche Hand...
Mehr26. Februar 2020
Entwurf eines Gesetzes für faire Verbraucherverträge
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat im Rahmen der öffentlichen Konsultation zu dem Entwurf eines Gesetzes für faire Verbraucherverträge Stellungnahme genommen.
Mehr24. Februar 2020
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche...
Am 19. Dezember 2019 hatte das BMF einen Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche Bundesbank zur Erfüllung der Aufgaben nach dem Finanzstabilitätsgesetz veröffentlicht.
Mehr17. Januar 2020
Stellungnahme zur Wohnimmobiliendarlehensrisikoverordnung
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat den Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Wohnimmobiliendarlehensrisikoverordnung kommentiert.
Mehr11. November 2019
Konsultationspapier der EU-Kommission zu ausgewählten Fragen zum Alternativen Standardansatz für...
Die deutsche Kreditwirtschaft (DK) nimmt Stellung zum Konsultationspapier der EU-Kommission. Die DK beantwortet Fragen der EU-KOM zu ausgewählten Themenfeldern des FRTB-Standardansatzes, insbesondere zur Berechnung von Kapitalanforderungen für...
Mehr25. Juni 2019
DK Stellungnahme zur Anhörung zur Allgemeinverfügung bezüglich der Quote des inländischen...
Der Ausschuss für Finanzstabilität empfiehlt die Quote des inländischen antizyklischen Kapitalpuffers auf 0,25 Prozent festzusetzen.
Mehr24. Mai 2019
Stellungnahme zum Entwurf von EBA-Leitlinien zu Kreditrisikominderung im A-IRB
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zum Entwurf von EBA-Leitlinien zu Kreditrisikominderung für Institute, die den IRB mit eigenen LGD-Schätzungen anwenden, Stellung genommen.
Mehr8. Mai 2019
DK-Stellungnahme zum Regierungsentwurf zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II)
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) Stellung genommen. Der Schwerpunkt der Stellungnahme liegt auf den Vorschlägen zur Neuregelung der...
Mehr6. Mai 2019
Gesetz zur Deckelung der Abschlussprovisionen von Lebensversicherungen und von...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf zur Deckelung der Provisionen bei Restschuldversicherungen Stellung genommen.
Mehr11. Mai 2018
Stellungnahme zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung zur Durchführung der...
Die Europäische Kommission hat am 11. April 2018 den Vorschlag für eine Verordnung zur Festlegung von Mindestanforderungen für die Ausübung von Aktionärsrechten veröffentlicht und um Feedback gebeten, um die Interessen der involvierten Parteien...
Mehr20. März 2017
Stellungnahme zum Vorschlag der Kommission für Änderungen der BRRD/CRR im Zusammenhang mit MREL-...
Nach Auffassung der Deutschen Kreditwirtschaft genügen die Vorschläge der Kommission für Änderungen der BRRD/CRR im Zusammenhang mit MREL-/TLAC-Vorgaben grundsätzlich nicht angemessenen Proportionalitätsanforderungen. Insbesondere sollten...
Mehr24. Februar 2017
Stellungnahme zum Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Ergänzung des Finanzdienstleistungsaufsichtsrechts im Bereich der Maßnahmen bei Gefahren für die Stabilität des Finanzsystems und zur Änderung der...
Mehr24. Oktober 2016
Stellungnahme zur Konsultation der EU-Kommission "Review of the EU Macro-prudential Policy...
Unter der Federführung des Bankenverbandes hat die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) an der oben erwähnten Konsultation der EU-Kommission teilgenommen und die beigefügte Stellungnahme erstellt. Die Konsultation dient der Überprüfung der Funktionsweise...
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