Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

30. August 2023

Stellungnahme Review der PRIIP-VO im Rahmen der Retail Investment Strategy Vorschlag der...

Die Europäische Kommission hat am 24.05.2023 im Rahmen ihrer Kleinanlegerstrategie unter anderem einen Entwurf zur Anpassung der PRIIP-VO veröffentlicht. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben der Kommission, im Rahmen der...

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17. August 2023

Kommissionsvorschlag über Euro-Banknoten und Euro-Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel vom 28....

Am 28. Juni 2023 hat die Europäische Kommission ihren Legislativvorschlag für den Entwurf einer Verordnung über die Rolle von Euro-Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel veröffentlicht der auf die Annahme und Verfügbarkeit von Bargeld im Euroraum...

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29. Mai 2020

Stellungnahme zur Lexitor-Entscheidung des EuGH

Die DK hat im Wege der schriftlichen Anhörung dem BMJV ihre Einschätzung übermittelt, wie die Lexitor-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 11. September 2019 (Rechtssache 383/18) aus Sicht der Praxis bewertet ist.

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24. Februar 2020

Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche...

Am 19. Dezember 2019 hatte das BMF einen Referentenentwurf einer Verordnung zur Durchführung von Datenerhebungen durch die Deutsche Bundesbank zur Erfüllung der Aufgaben nach dem Finanzstabilitätsgesetz veröffentlicht.

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28. November 2019

Positionspapier der Deutschen Wirtschaft zum Entwurf der EU-Verbandsklagerichtlinie

Die DK hat gemeinsam mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft ein Positionspapier zum aktuellen Ratstext der finnischen Ratspräsidentschaft zur EU-Verbandssammelklage veröffentlicht.

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25. Juni 2019

DK Stellungnahme zur Anhörung zur Allgemeinverfügung bezüglich der Quote des inländischen...

Der Ausschuss für Finanzstabilität empfiehlt die Quote des inländischen antizyklischen Kapitalpuffers auf 0,25 Prozent festzusetzen.

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6. Mai 2019

Gesetz zur Deckelung der Abschlussprovisionen von Lebensversicherungen und von...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf zur Deckelung der Provisionen bei Restschuldversicherungen Stellung genommen.

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15. März 2019

Stellungnahme zur Konsultation des Bundesministeriums der Finanzen zu Erfahrungen und möglichem...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu der Konsultation des Bundesministeriums der Finanzen eine Stellungnahme abgegeben. Diese adressiert Probleme im Zusammenhang mit MiFID II, MiFIR und PRIIP-VO.

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28. November 2018

Stellungnahme zum Konsultationspapier der EBA zur Änderung der EU-Durchführungsverordnung in Bezug...

Am 28. August 2018 hat die EBA im Rahmen eines Vorschlags zur Änderung der EU-Durchführungsverordnung Nr. 680/2014 die voraussichtlich ab 2020 geltenden FINREP-Meldevordrucke in der Version des Data Point Models (DPM) 2.9 zur Konsultation gestellt....

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26. Oktober 2018

Stellungnahme zum Brexit-Steuerbegleitgesetz

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes über steuerliche Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union ...

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10. Oktober 2018

Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines „Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat Anmerkungen zum Regierungsentwurf, zur Stellungnahme des Bundesrates und ein dringendes weiteres Petitum zur Abzinsung von unverzinslichen Verbindlichkeiten aufgenommen ..-

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11. September 2018

Stellungnahme zur Umsetzung der „Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU...

Der Deutschen Kreditwirtschaft ist bewusst, dass die Herausforderungen für den nationalen Normengeber bei der Umsetzung der o. a. EU-Richtlinie sehr groß sind ...

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16. Juli 2018

DK zum 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat am 21. Juni 2018 den Entwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (2. DSAnpUG-EU)“...

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13. Juli 2018

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2018

Unsere Anregungen zum Referentenentwurf beziehen sich ausschließlich auf Sachverhalte, die für die Kreditinstitute von besonderer Relevanz sind ...

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12. Mai 2017

Stellungnahme zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. „Zulassungspflicht für Finanzprodukte schaffen –...

Die in der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) zusammengeschlossenen Verbände nehmen Stellung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. „Zulassungspflicht für Finanzprodukte schaffen – Finanz-TÜV einführen“. Aufgrund einer Vielzahl von Gründen spricht sich die...

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21. April 2017

Stellungnahme zum Bericht der Bundesregierung über die Evaluierung der durch das...

Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt die Initiative des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, durch die Bundesregierung die Befreiungsvorschriften für Schwarmfinanzierungen, soziale und gemeinnützige Projekte sowie Religionsgemeinschaften (§...

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6. Januar 2017

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zur ESMA Konsultation zu Product Governance Leitlinien

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu dem Konsultationspapier der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA, das Entwürfe für Leitlinien zu den Product-Governance-Vorschriften aus MiFID II enthält, eine Ste

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25. November 2016

Stellungnahme zum EZB Draft AnaCredit Manual Part II

Die EZB hat den zweiten Teil des AnaCredit Manuals zur Kommentierung veröffentlicht. Gegenstand dieses Teils sind Beschreibungen einzelner Datenfelder und Datensätze.

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