14. Dezember 2016
Überarbeitung des BaFin-Rundschreibens 4/2010 (WA) MaComp
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) konsultierte eine Überarbeitung ihres Rundschreibens 4/2010 (WA) Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§...
Mehr15. November 2016
Stellungnahme zum Entwurf des Leitfadens der EZB zu notleidenden Krediten
Die EZB hat im September den Entwurf eines Leitfadens für Banken zum Umgang mit notleidenden Krediten (NPL) zur Konsultation veröffentlicht. Das Vorhaben der EZB zur Harmonisierung der Praxis in Bezug auf das Management von NPLs und der Ansatz zur...
Mehr8. November 2016
Umsatzsteuerhaftung des Abtretungsempfängers (§ 13c UStG)
Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert eine gesetzliche Ergänzung des § 13c Abs. 1 UStG, dass in den Fällen des Forderungsverkaufs der Abtretungs¬empfänger nicht für die in der Forderung enthaltene Umsatzsteuer haftet, soweit der leistende...
Mehr4. November 2016
Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt Bericht von Esther de Lange zum geplanten europäischen...
Der Bericht von Esther de Lange, EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, zur EU-Einlagensicherung ist aus Sicht der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) grundsätzlich ein Schritt in die richtige Richtung. Zu begrüßen ist, dass Frau de Lange keine...
Mehr27. September 2016
EBA-Leitlinien Säule III
Im Januar 2015 hat der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht die erste Phase der Überarbeitung von Säule III im Januar 2015 finalisiert, für die eine erstmalige Anwendung zum 31. Dezember 2016 vorgesehen ist. Diese Änderungen wurden jedoch bislang...
Mehr15. September 2016
Kontenwechsel-Service in Deutschland kein Neuland
Unabhängig von dem im Zahlungskontengesetz vorgesehenen Verfahren unterstützen Banken und Sparkassen bereits heute aktiv Neukunden bei einem Kontowechsel zum Beispiel im Rahmen des sogenannten Kontoumzugsservice.
Mehr6. September 2016
Diskussion um Wohnimmobilienkreditrichtlinie
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat heute auf Einladung des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) ein Gespräch mit verschiedenen Bundesministerien und Verbraucherschützern geführt.
Mehr25. August 2016
Deutsche Kreditwirtschaft: Finanzmarktwächter – sinnvoller Ansatz mit Verbesserungspotenzial
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) erklärt mit Blick auf die heute veröffentlichte Zwischenbilanz des Finanzmarktwächters, dass er im ersten Jahr seines Bestehens zur Fortentwicklung der Qualität und Transparenz des deutschen Finanzmarktes...
Mehr3. August 2016
Umsatzsteuerliche Organschaft - Umsetzung aktueller BFH-Rechtsprechung und zukünftige Entwicklungen
Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert, dass die bestehende Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Vorliegens bzw. Nicht-Vorliegens einer umsatzsteuerlichen Organschaft dringend beseitigt werden muss und würde daher die gesetzliche Einführung eines...
Mehr29. Juli 2016
Comments on the EBA Discussion Paper on innovative uses
Die Deutsche Kreditwirtschaft beteiligt sich an der Konsultation der European Banking Authority (EBA) zur innovativen Nutzung von Verbraucherdaten. Die innovative Nutzung von Verbraucherdaten durch Banken kann insbesondere aus Sicht des Anleger- und...
Mehr22. Juli 2016
EBA RTS on the disclosure of encumered and unencumbered assets (EBA/CP/2016/05)
Die European Banking Authority (EBA) hat den Entwurf eines Regulierungsstandards zur Offenlegung von belasteten und unbelasteten Vermögenswerten konsultiert. Dazu hat die Deutsche Kreditwirtschaft Stellung genommen.
Mehr4. Juli 2016
Aufsichtliche Behandlung von leistungsgestörten Krediten
Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht (BCBS) hat im April 2016 ein Konsultationspapier mit Leitlinien für die Definition der beiden Begriffe „non-performing exposures“ und „forbearance“ vorgelegt. Hintergrund ist, dass derzeit sehr...
Mehr17. Juni 2016
Basiskonto: Für Jedermann ein Girokonto
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) betont, dass mit dem zum 19. Juni 2016 eingeführten Recht von Verbrauchern auf ein Basiskonto in Deutschland kein Neuland betreten werde. Denn Girokonten sind aus dem Alltag des Verbrauchers bereits heute nicht mehr...
Mehr27. Mai 2016
Stellungnahme zum EDIS-Papier
Die deutsche Kreditwirtschaft sieht sich durch das Papier der Rats-Präsidentschaft in ihrer Kritik an EDIS bestätigt. Die Kommission ist nun gefordert.
Mehr19. April 2016
Gutachten bestätigt unzureichende Rechtsgrundlage für ein Europäisches Einlagensicherungssystem...
Der von der Europäischen Kommission als Grundlage für die Errichtung eines Europäischen Einlagensicherungssystems (EDIS) herangezogene Artikel 114 des Vertrages über die Arbeitsweisen der Europäischen Union (AEUV) ist als Rechtsgrundlage ungenügend....
Mehr19. April 2016
Opinion confirms inadequate legal basis for a European Deposit Insurance Scheme (EDIS)
Article 114 of the Treaty on the Functioning of the European Union (TFEU), cited by the European Commission as the basis for creating a European Deposit Insurance Scheme (EDIS), is not an adequate legal basis. This is the conclusion of a legal...
Mehr19. Februar 2016
Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Reform der Insolvenzanfechtung
Stellungnahme zu dem Entwurf der Bundesregierung für ein „Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nach der Insolvenzordnung und nach dem Anfechtungsgesetz“
Mehr5. Februar 2016
Stellungnahme zum Konsultationspapier der EBA zu Guidelines für Stresstests von...
Die European Banking Authority (EBA) veröffentlichte am 6. November 2015 das Konsultationspapier “Guidelines on stress tests of deposit guarantee schemes under Directive 2014/49/EU”. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat hierzu Stellung genommen.
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