Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

1. Juli 2021

DK-Stellungnahme zur Evaluation der Investmentsteuerreform

Zum 1. Januar 2018 trat die Investmentsteuerreform in Kraft, mit der die Besteuerung von Investmentfonds und ihrer Anleger umfassend neu geregelt wurde. Zur Evaluierung der Reform hat das Bundesfinanzministerium einen Fragenkatalog vorgelegt. Die DK...

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21. Juni 2021

DK-Stellungnahme zu EBA-Leitlinien zur Verbesserung der Abwicklungsfähigkeit von Kreditinstituten

Die DK hat eine Stellungnahme zur EBA-Konsultation zu Leitlinien für Institute und Abwicklungsbehörden zur Verbesserung der Abwicklungsfähigkeit veröffentlicht. Die EBA-Leitlinien sollen den EU-Rechtsrahmen im Bereich Abwicklung ergänzen. Allerdings...

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18. Juni 2021

Die DK zu Aufgaben und Pflichten der Verwahrstelle nach Kapitel 1 Abschnitt 3 des...

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat im November 2020 ein neues Verwahrstellenrundschreiben veröffentlicht. Es regelt die Rechte und Pflichten der Verwahrstellen nach dem KAGB. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat hierzu...

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15. Juni 2021

Stellungnahme der Deutsche Kreditwirtschaft zum Entwurf der Novelle der Preisangabenverordnung...

Die Deutsche Kreditwirtschaft nimmt Stellung zum Entwurf der Novelle der Preisangabenverordnung (PAngV) und plädiert insbesondere für die Beibehaltung eines Auffangtatbestands gegenüber dem Unternehmer. Weiter werden Referenzverweise und...

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15. Juni 2021

DK-Stellungnahme zu Brutto-Jump-to-Default-Beträgen bei Schuldtiteln und Eigenkapitalinstrumenten

Die DK kommentiert ein EBA-Konsultationspapier zu Brutto-Jump-to-Default-Beträgen bei Schuldtiteln und Eigenkapitalinstrumenten. Die DK bittet darum, die Behandlung von Indexinstrumenten, Instrumenten mit mehreren Basiswerten und OGAs für die...

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14. Juni 2021

DK-Stellungnahme zur Konsultation der EU Kommission bezüglich der gesetzlichen Ersetzung des...

Am 5. März 2021 hat die britische Financial Conduct Authority (FCA) die Einstellung der CHF-, GBP-, JPY-, EUR- sowie bestimmter USD LIBOR-Referenzzinssätze zum Ende des Jahres 2021 angekündigt. Die EU Kommission hat daraufhin ein...

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8. Juni 2021

DK-Stellungnahme zur Konsultation der EU-Kommission zum ESA-Review 2021

Im Frühjahr 2021 hat die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zu den ESAs gestartet, die den Auftakt des diesjährigen ESA-Reviews bildet. Die regelmäßigen ESA-Reviews sind eine Gelegenheit, den regulatorischen Rahmen und die Praxis...

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7. Juni 2021

Stellungnahme zu Informationspflichten zu ökologisch-nachhaltigen Wirtschaftstätigkeiten gemäß Art....

In Ihrer Stellungnahme äußert sich die DK zu Inhalt, Methodik und Darstellung der Informationen, die von Nichtfinanzunternehmen und Finanzunternehmen gemäß Art. 8 der Taxonomie-Verordnung zum Umfang der mit ökologisch nachhaltigen...

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4. Juni 2021

Stellungnahme zum Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission "Corporate Sustainability...

Die Deutsche Kreditwirtschaft unterstützt die angestrebte Transformation zu einer nachhaltigen Wirtschaft in Europa.  Dennoch erscheint die Umsetzung der neuen Berichtspflichten sowohl inhaltlich als auch zeitlich mehr als ambitioniert.  Neben der...

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2. Juni 2021

DK-Stellungnahme zum Entwurf der EBA-ITS zur Offenlegung von ESG-Risiken gemäß Artikel 449a CRR

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat am 1. Juni 2021 zu der EBA-Konsultation zum Entwurf eines technischen Durchführungsstandards (ITS) zur Offenlegung von ESG-Risiken gemäß Artikel 449a CRR Stellung genommen.  Die DK erachtet die doppelte Offenlegung...

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12. Mai 2021

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Regierungsentwurf eines...

Die Deutsche Kreditwirtschaft nimmt Stellung zum Regierungsentwurf eines Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes und regt an, den Anwendungsbereich des geplanten Gesetzes ausdrücklich auf digitale Produkte und Dienstleistungen zu beschränken.  

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11. Mai 2021

Stellungnahme der DK zum Referentenentwurf einer Verordnung über das Steuerungsgremium bei der...

Die Deutsche Kreditwirtschaft nimmt Stellung zum Referentenentwurf einer Verordnung über das Steuerungsgremium bei der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht und regt an, auch für die Deutsche Kreditwirtschaft einen Sitz im...

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10. Mai 2021

DK Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat eine Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Anti-Steuervermeidungsrichtlinie (ATAD-Umsetzungsgesetz – ATADUmsG) abgegeben. Aus Sicht der DK geht der Regierungsentwurf über die bloße...

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10. Mai 2021

DK-Stellungnahme zur Konsultation zum Review der Finalitätsrichtlinie

Die Europäische Kommission überprüft derzeit, wie die Mitgliedstaaten die Finalitätsrichtlinie (SFD) auf ihre eigenen Institute anwenden, die direkte Teilnehmer von Abwicklung- und Zahlungssystemen sind, die dem Recht eines Drittlands unterliegen,...

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5. Mai 2021

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verbraucherdarlehensrechts

Die Bundesregierung hat eine Formulierungshilfe zu dem "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verbraucherdarlehensrechts zur Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 11. September 2019 in der Rechtssache C-383/18 und vom...

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5. Mai 2021

DK-Stellungnahme zum Entwurf für ein Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat am 4. Mai eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf des sog. Lieferkettengesetzes verabschiedet. Die DK begrüßt, dass sich die Politik mit dem Schutz von Menschenrechten in Lieferketten auseinandersetzt. Das Anliegen des...

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28. April 2021

DK-Stellungnahme zu ESMA Konsultation Angemessenheitsprüfung

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) hat Ende Januar 2021 den Entwurf von Leitlinien für die Anwendung bestimmter Aspekte der Angemessenheit und Anforderungen an Execution only-Orders unter MiFID II veröffentlicht ("Guidelines...

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22. April 2021

DK-Stellungnahme zum elektr. Anzeigeverfahren

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat eine Stellungnahme zum von der BaFin geplanten elektronischen Verfahren für Mandatsanzeigen über das Meldeportal MVP abgegeben. Die DK begrüßt die Vereinfachung des Prozesses, bittet allerdings nachdrücklich darum,...

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