Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

16. Dezember 2024

Überarbeiteter Referentenentwurf einer Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen für Intermediäre

Bereits im Juli 2024 hatte sich die Deutsche Kreditwirtschaft mit einer Stellungnahme zum ersten Referentenentwurf einer Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen für Intermediäre positioniert. Nachdem Ende November 2024 ein punktuell...

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13. Dezember 2024

Gemeinsamer Mindeststandard zur Zielmarktbestimmung

Im Rahmen der Product Governance-Anforderungen nach MiFID II müssen die Hersteller von Finanzinstrumenten einen Zielmarkt für die von ihnen aufgelegten Produkte definieren. Diesen Zielmarkt müssen die Vertriebsstellen beim Vertrieb der Produkte...

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13. Dezember 2024

TSI/DK-Stellungnahme zur Konsultation der EU-KOM zum Verbriefungsrahmenwerk

Die TSI und die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) beantworten über 150 Fragen der Europäischen Kommission zur Funktionsweise des Verbriefungsrahmenwerkes. Aus Sicht der TSI und DK besteht jetzt Handlungsbedarf. Eine Reihe von Maßnahmen sind notwendig,...

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13. Dezember 2024

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen

Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt den anliegenden BMJ-Referentenentwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung des notariellen Rechtsverkehrs mit Verwaltungsbehörden, Gerichten und der Finanzverwaltung. In Zeiten der Digitalisierung ist es wichtig,...

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3. Dezember 2024

Konsultation der EU-Kommission über die Bewertung der Angemessenheit der makroprudenziellen...

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat sich an der gezielten Konsultation der EU-Kommission über die Bewertung der Angemessenheit der makroprudenziellen Strategien für Nichtbanken Finanzintermediären (NBFI) mit einer Stellungnahme beteiligt. Wir...

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19. November 2024

EBA Konsultationspapier „Implementing Technical Standards on Pillar 3 Data Hub“ (EBA/CP/2024/20)

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat am 11. Oktober 2024 eine Konsultation zum Data Hub der Säule 3 gestartet. Dieser soll künftig die aufsichtsrechtlichen Offenlegungen der Institute zentral über einen Single Electronic Access Point auf...

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8. November 2024

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Konsultationspapier der EBA zur Abwicklungsplanung...

Die Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA) hat am 30. Juni 2024 neue technische Durchführungsbestimmungen (ITS) über die Bereitstellung von institutsbezogenen Informationen zur Abwicklungsplanung zur Konsultation gestellt (EBA/CP/2024/18). Die...

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6. November 2024

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge...

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt den Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen „Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (pAV-Reformgesetz)“. Die darin vorgeschlagenen Maßnahmen sind...

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29. Oktober 2024

DK-Stellungnahme zum ESMA-Konsultationspapier „Technical Standards specifying the criteria for...

Der von ESMA veröffentlichte Entwurf geht nach Auffassung der Deutschen Kreditwirtschaft in mehreren Punkten zu weit.

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24. Oktober 2024

Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung des Anlegerschutzes bei...

Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, den Anlegerschutz im Bereich der Vermögensanlagen weiter auszubauen. Auf die Notwendigkeit entsprechender Schritte haben wir seit Jahren angesichts von Missständen...

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23. Oktober 2024

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften

In ihrer Stellungnahme zum Gesetzentwurf plädiert die DK insbesondere für eine Beibehaltung der 2-Tages-Frist in § 18 AWG, um den Instituten eine praktikable Möglichkeit zu geben, Maßnahmen nach Veröffentlichung von neuen Sanktionslisten in der...

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21. Oktober 2024

FiDA droht Ziele zu verfehlen und gefährdet damit die Wettbewerbsfähigkeit Europas

In der aktuellen Ausgestaltung wird FiDA zum „Bürokratie-Monster“ für den Finanzmarkt ohne die Aussicht auf einen signifikanten Nutzen für die Kunden und die europäische Wirtschaft.

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16. Oktober 2024

Stellungnahme der DK zur UNIDROIT-Konsultation zum Entwurf eines Leitfadens zur Bankenliquidation

Nach Auffassung der DK hat sich der umgesetzte europäische Abwicklungsmechanismus für den deutschen Bankenmarkt bewährt und ein von UNIDROIT bejahter Regelungsbedarf für „nicht-systemrelevante Banken“ ist nicht zu erkennen.

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16. Oktober 2024

Stellungnahme zum Entwurf eines EZB-Leitfadens zur Governance und Risikokultur

Auch wenn eine Transparenz zu den entsprechenden Erwartungen grundsätzlich zu begrüßen ist, bestehen aus Sicht der DK verschiedene Bedenken, auch hinsichtlich der rechtlichen Natur des Leitfadens sowie verschiedener Inhalte.

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11. Oktober 2024

Stellungnahme zu den Basler Prinzipien für das Drittparteienrisikomanagement (BCBS 577)

Das grundsätzliche Konzept der BCBS-Prinzipien, einen ganzheitlichen Ansatz für die Bewertung von Risiken aus Vereinbarungen mit Drittparteien zu wählen, ist nachvollziehbar. Die DK ist jedoch der Auffassung, dass die Anforderungen des Entwurfs zu...

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8. Oktober 2024

DK-Stellungnahme zum EBA-Konsultationspapier Draft RTS CVA Risk of securities financing transactions...

Im Konsultationspapier geht es um die Bedingungen und Kriterien für die Beurteilung der Wesentlichkeit von CVA-Risiken, die sich aus zum Marktwert bewerteten Wertpapierfinanzierungsgeschäften ergeben. Die DK bewertet die Vorschläge positiv, da sie...

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25. September 2024

Implementing Acts zur eIDAS 2.0

Die Europäische Kommission hat die Durchführungsrechtsakte zur „EU Digital Identity Wallets“ zu den Aspekten Integrität und Kernfunktionen, Personenidentifizierungsdaten und elektronische Attributsbescheinigungen, Zu unterstützende Protokolle,...

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17. September 2024

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden...

Der Gesetzentwurf enthält begrüßenswerte Maßnahmen zur Erleichterung des Kapitalmarktzugangs, zur Förderung des Fondsmarkts sowie zur Reduzierung bürokratischer Belastungen. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hält dies für geeignete Schritte, den...

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