Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

22. Dezember 2020

Stellungnahme zur Abschaffung des Vortatenkatalogs der Geldwäsche

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) nimmt Stellung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche.

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22. Dezember 2020

Stellungnahmen zum Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung von Kapitalertragsteuer Stellung genommen.

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17. Dezember 2020

Delegierter Rechtsakt der EU-Kommission zur Festlegung technischer Screening-Kriterien für die...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat sich an der öffentlichen Befragung zum Entwurf der EU-Kommission für einen delegierten Rechtsakt zur Festlegung technischer Screening-Kriterien für die ersten beiden Umweltziele der EU-Taxonomieverordnung beteiligt...

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16. Dezember 2020

BaFin-Konsultation 16/2020: Entwurf der Neufassung des MaBail-in-Rundschreibens

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat sich an der BaFin-Konsultation zum Entwurf der Neufassung eines Rundschreibens zu den Mindestanforderungen zur Umsetzbarkeit eines Bail-in (MaBail-in) beteiligt. Die Implementierung der Mindestanforderungen ist durch...

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14. Dezember 2020

EBA Konsultation zum Entwurf der Revision der EBA-Leitlinien zu den PSD2-Meldungen von...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat sich an der Befragung der EBA zur Revision der Leitlinien zu den PSD2-Meldungen von schwerwiegenden Sicherheitsvorfällen beteiligt.

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14. Dezember 2020

Stellungnahme zur Roadmap der Kommission (Krisenmanagement und Einlagensicherung)

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zur Roadmap beziehungsweise einer ersten Folgenabschätzung der Kommission zur Überprüfung der Rahmenwerke zum Krisenmanagement und zur Einlagensicherung Stellung genommen. Angesichts der Komplexität und Bedeutung der...

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10. Dezember 2020

Stellungnahme zum Regierungsentwurf zur Änderung des Darlehensrechts

Die Deutsche Kreditwirtschaft weist in ihrer Stellungnahme auf bedeutsamen Aspekte zum Regierungsentwurf zur Änderung des Darlehensrecht hin, mit dem der Gesetzgeber die EuGH-Entscheidungen zu Lexitor und zum Kaskadenverweis umsetzt.

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8. Dezember 2020

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im...

Der Gesetzentwurf des BMJV dient der Umsetzung der Teile der Richtlinie (EU) 2019/2161 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2019 zur Änderung von insgesamt vier verbraucherschutzrechtlichen Richtlinien zur besseren Durchsetzung...

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8. Dezember 2020

Stellungnahme zur BaFin Konsultation 14/2020 - Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk)

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat im Rahmen der öffentlichen Konsultation der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zur vorgelegten Novelle der Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) eine Stellungnahme abgegeben....

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8. Dezember 2020

Stellungnahme zur einheitlichen Regulierung von Krypto-Assets

Im Rahmen des „Digital Finance Package“ hat die Europäische Kommission einen Legislativvorschlag zur einheitlichen Regulierung von Krypto-Assets vorgelegt.

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23. November 2020

Öffentliche Konsultation des Rundschreibens "Bankaufsichtliche Anforderungen an die IT" (BAIT)...

Am 26. Oktober 2020 hat die Aufsicht den Entwurf der BAIT-Novelle veröffentlicht, mit dem unter anderem die im November 2019 erschienenen "EBA-Leitlinien für IKT und Sicherheitsrisikomanagement" in die nationale Aufsichtspraxis umgesetzt werden. Die...

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19. November 2020

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat bereits zum Referentenentwurf des Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetzes des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz eine Stellungnahme abgegeben.

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11. November 2020

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarktintegrität

Am 23. Oktober 2020 haben das BMF und das BMJV einen gemeinsamen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG) veröffentlicht. Der Entwurf zielt auf die Umsetzung der vordringlichen Maßnahmen zur Wiederherstellung und...

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3. November 2020

Stellungnahme zur EBA-Konsultation Fit & Proper

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu der öffentlichen Konsultation der Europäischen Bankaufsichtsbehörde (EBA) und der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) - EBA/GL/2020/19 - zur Überarbeitung der gemeinsamen Leitlinien zur...

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2. November 2020

Stellungnahme zum CBD-Umsetzungsgesetz

Am 2. Oktober 2020 hat das Bundesministerium für Finanzen den Referenten-Entwurf des CBD-Umsetzungsgesetzes (CBDUmsG) veröffentlicht, welcher hauptsächlich Änderungen des Pfandbriefgesetzes vorsieht.

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2. November 2020

Stellungnahme zum Richtlinienentwurf zur Internen Governance

Die Europäische Bankaufsichtsbehörde hat einen Vorschlag zur Überarbeitung ihrer Leitlinien zur Internen Governance vorgelegt, zu dem die Deutsche Kreditwirtschaft eine Stellungnahme abgegeben hat.

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30. Oktober 2020

Stellungnahme zum Strategiepapier für den Zahlungsverkehr ("Retail Payments Strategy") der...

Im Rahmen des "Digital Finance Package" hat die Europäische Kommission am 24. September 2020 die von ihr vorgesehene Retail Payments Strategy als Teil eines breit gefächerten Maßnahmenpakets veröffentlicht. Aus Sicht der Deutschen Kreditwirtschaft...

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29. Oktober 2020

Stellungnahme zum Leitlinienvorschlag der EBA zu den Bedingungen für die Anwendung der alternativen...

Die Europäische Bankaufsichtsbehörde (EBA) hat einen Leitlinienvorschlag zu den Bedingungen für die Anwendung der alternativen Behandlung von Forderungen der Institute im Zusammenhang mit TriParty-Rückkaufsvereinbarungen vorgelegt. Die Deutsche...

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