Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

25. November 2015

Comments on Regulation amending Regulation (EU) No 575/2013 on prudential requirements for credit...

Die Europäische Kommission hat am 30. September 2015 ihren Entwurf für die Änderung der CRR (Capital Requirements Regulation/Kapitaladäquanzverordnung) vorgestellt, der sich aus der Einführung eines Europäischen Regelwerks für sog. STS-Verbriefungen...

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25. November 2015

Comments Regulation laying down common rules on securitisation and creating a European framework for...

Die Europäische Kommission hat am 30. September 2015 ihren Entwurf für ein Europäisches Regelwerk für sog. STS-Verbriefungen (simple, transparent and standardised securitisations) vorgestellt. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat für die Begleitung des...

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13. November 2015

Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Finanzmarktnovellierungsgesetz (FimanoG)

Am 16. Oktober 2015 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) den Referentenentwurf für ein Finanzmarktnovellierungsgesetz (FimanoG) vorgelegt, mit dem verschiedene europäische Regelungen in das deutsche Recht umgesetzt werden sollen. Die Deutsche...

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5. November 2015

Stellungnahme zum Finanzkonten-Informationsaustauschgesetz

Am 2. November 2015 fand vor dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Regierungsentwurf eines "Gesetzes zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen und zur Änderung weiterer Gesetze...

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5. November 2015

Stellungnahme zu Forderungen, die Abgeltungsteuer abzuschaffen

Am 2. November 2015 fand vor dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Regierungsentwurf eines "Gesetzes zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen und zur Änderung weiterer Gesetze...

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20. Oktober 2015

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Diskussionspapier "Harmonisation of UTI"

Die Deutsche Kreditwirtschaft kommentiert die Vorschläge der Arbeitsgruppe des Ausschusses für Zahlungsverkehrssysteme und Marktinfrastrukturen sowie der Internationalen Organisation der Wertpapieraufsichtsbehörden (CPMI/IOSCO) zur individuellen...

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20. Oktober 2015

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zu Key OTC Derivatives Data elements

Die Deutsche Kreditwirtschaft beteiligt sich an dem Konsultationsverfahren der CPMI/IOSCO-Arbeitsgruppe betreffend einheitliche Datenformate zur Auswertung außerbörslicher Derivategeschäfte.

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20. Oktober 2015

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum BGH-Urteil „Kostenpflichtige Ersatzkarte“

Die Deutsche Kreditwirtschaft nimmt zum heutigen Urteils des Bundesgerichtshofs Stellung.

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8. Oktober 2015

Stellungnahme zum Konsultationspapier der EBA bezüglich der Anpassung von Risikogewichten und...

Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt den Ansatz, eventuell notwendige Erhöhungen von Risikogewichten bzw. Mindest-LGDs im Immobiliengeschäft nach einheitlichen Maßstäben vorzunehmen. Bei Überprüfungen der Angemessenheit sind den zuständigen Behörden...

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8. Oktober 2015

Stellungnahme zum Konsultationspapier zu den "Möglichen Auswirkungen von CRR und CRD IV auf die...

Die Europäische Kommission hat am 15. Juli 2015 ein Konsultationspapier zu den "Möglichen Auswirkungen von CRR und CRD IV auf die Finanzierung der Wirtschaft durch Banken" veröffentlicht. Zu den einzelnen Fragen und Vorschlägen der Kommission hat die...

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2. Oktober 2015

Stellungnahme zum EBA-Diskussionspapier zur Kreditvergabe an kleine und mittlere Unternehmen (KMU)

In ihrer Stellungnahme zum EBA-Diskussionspapier zur Kreditvergabe an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und zum KMU-Faktor in der CRR kommt die Deutsche Kreditwirtschaft zu dem Ergebnis, dass eine dauerhafte Beibehaltung des sog. KMU-Faktors in...

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11. September 2015

Stellungnahme zum Konsultationspapier des Baseler Ausschusses "Interest rate risk in the banking...

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht hat am 8. Juni 2015 ein Konsultationspapier Behandlung von Zinsänderungsrisiken im Anlagebuch veröffentlicht. Zu den einzelnen Vorschlägen des Ausschusses hat die Deutsche Kreditwirtschaft Stellung bezogen.

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11. September 2015

Positionspapier zur Abführungspflicht des Zwangsverwalters hinsichtlich der Einkommensteuer des...

Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 10. Februar 2015 (Az. IX R 23/14) seine Rechtsprechung zu der bisher unumstrittenen Rechtslage zur Abführungspflicht des Zwangsverwalters hinsichtlich der auf den Einnahmen aus einem beschlagnahmten Grundstück...

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7. September 2015

Stellungnahme zu den Änderungsvorschlägen von Europäischem Parlament und Rat zum Vorschlag der...

Nachdem der Rat sich am 15. Juni 2015 nach mehr als drei Jahre andauernden Verhandlungen auf eine allgemeine Ausrichtung zur Datenschutz-Grundverordnung geeinigt hat, sind nun EU-Parlament, Rat und Kommission im Begriff im Rahmen der...

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2. September 2015

DK-Stellungnahme zum Konsultationsverfahren zur Überprüfung der Europäischen Derivateverordnung EMIR

Die Deutsche Kreditwirtschaft beteiligt sich am Konsultationsverfahren zur Überprüfung der Europäischen Derivateverordnung EMIR. Auch drei Jahre nach ihrem Inkrafttreten wirft die Verordnung viele Fragen auf. Wesentliche Teile der EMIR-Umsetzung...

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1. September 2015

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie

Am 15. Juli hat die Bundesregierung den Regierungsentwurf zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie veröffentlicht. Die Richtlinie muss bis zum 21. März 2016 in das deutsche Recht umgesetzt werden. Die Deutsche Kreditwirtschaft sieht an...

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26. August 2015

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Technischen Diskussionspapier zu Risiken,...

25. August 2015 - Bezug nehmend auf die am 9. Dezember 2014 im EU-Amtsblatt veröffentlichte PRIIPs-Verordnung (Packaged Retail and Insurance-based Investment Products), haben die Europäischen Aufsichtsbehörden am 23. Juni 2015 ein...

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27. Juli 2015

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Referentenentwurf des OGAW-V-Umsetzungsgesetzes

Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt die Zielsetzung des Referentenentwurfs, den Anlegerschutz stärker im Kapitalanlagegesetzbuch zu verankern.

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