14. September 2023
Position zu den aktuellen Trilog-Verhandlungen zum Gesetz über Künstliche Intelligenz
Die EU-Kommission hat 2021 einen Entwurf für das weltweit erste Gesetz zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) vorgelegt. Dieser Entwurf ist Teil der digitalen Strategie der EU und hat das Ziel, bessere Bedingungen für die Entwicklung und...
Mehr2. Juni 2023
DK-Stellungnahme zum CMDI-Legislativpaket der Europäischen Kommission
Die Deutsche Kreditwirtschaft lehnt das Legislativpaket in seiner Gesamtheit ab und zeigt die Gründe im Detail in ihrer Stellungnahme auf.
Mehr30. März 2021
DK-Stellungnahme zur SRF-Konsultation zur Bankenabgabe für das Jahr 2021
Nach Ansicht der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) herrscht nach wie vor Intransparenz bei der Berechnung der sogenannten Bankenabgabe. Sie plädiert dafür, die Bescheide für das Jahr 2021 bis zur Klärung der Frage der Berechnungsmethode durch den...
Mehr28. Januar 2021
Positionspapier: Wie eine kurzfristige Stärkung der Bankenunion erreichbar ist
Die Deutsche Kreditwirtschaft kritisiert das Zielbild ähnlich der US-amerikanischen Abwicklungs- und Einlagensicherungsbehörde FDIC, das in europäischen Diskussionen über eine Stärkung der Bankenunion in jüngster Zeit verstärkt postuliert wird. Ihre...
Mehr5. März 2020
SRB-Konsultation zu Änderungen der MREL-Policy im Rahmen des Bankenpaketes von 2019
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu einer Konsultation des Single Resolution Board (SRB) zu Änderungen der MREL-Policy Stellung genommen.
Mehr24. Februar 2020
EBA-Konsultation zu TLAC- und MREL-bezogenen Veröffentlichungs- und Meldepflichten
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu einer Konsultation der EBA über den Entwurf eines technischen Durchführungsstandards (ITS) für TLAC- und MREL-bezogene Veröffentlichungs- und Meldepflichten Stellung genommen.
Mehr8. Mai 2019
DK-Stellungnahme zum Regierungsentwurf zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II)
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) Stellung genommen. Der Schwerpunkt der Stellungnahme liegt auf den Vorschlägen zur Neuregelung der...
Mehr11. Mai 2018
Stellungnahme zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung zur Durchführung der...
Die Europäische Kommission hat am 11. April 2018 den Vorschlag für eine Verordnung zur Festlegung von Mindestanforderungen für die Ausübung von Aktionärsrechten veröffentlicht und um Feedback gebeten, um die Interessen der involvierten Parteien...
Mehr6. Dezember 2017
Stellungnahme zu der Konsultation der EBA über den Entwurf eines ITS zur Bereitstellung von...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu der Konsultation der EBA über den Entwurf eines ITS zur Bereitstellung von Informationen zum Zweck der Abwicklungsplanung Stellung genommen.
Mehr27. September 2017
Stellungnahme zum Entwurf der Rechtsverordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum BaFin-Entwurf der MaSanV sowie dem zugehörigen Entwurf eines Merkblatts zur Sanierungsplanung Stellung genommen.
Mehr2. August 2017
Stellungnahme zur EBA-Konsultation zur Anwendung erleichterter Vorgaben bei der Sanierungs- und...
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat im Zeitraum von Mai bis August 2017 eine Konsultation zur Anwendung erleichterter Vorgaben bei der Sanierungs- und Abwicklungsplanung durchgeführt. Die EBA beabsichtigt die Gewährung von...
Mehr6. September 2016
Positionspapier „Abgeltungsteuer: Einfach, transparent, gerecht“
Nach der Einführung des internationalen Informationsaustausches in Steuersachen wird vereinzelt gefordert, die Abgeltungsteuer abzuschaffen. Als Argument wird angeführt, dass nunmehr eine lückenlose Kontrolle über Kapitalerträge möglich sei.
Mehr27. Mai 2016
Stellungnahme zum EDIS-Papier
Die deutsche Kreditwirtschaft sieht sich durch das Papier der Rats-Präsidentschaft in ihrer Kritik an EDIS bestätigt. Die Kommission ist nun gefordert.
Mehr5. Februar 2016
Stellungnahme zum Konsultationspapier der EBA zu Guidelines für Stresstests von...
Die European Banking Authority (EBA) veröffentlichte am 6. November 2015 das Konsultationspapier “Guidelines on stress tests of deposit guarantee schemes under Directive 2014/49/EU”. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat hierzu Stellung genommen.
Mehr22. Januar 2016
Stellungnahme zum Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission im Hinblick auf die Schaffung...
Die EU-Kommission hat am 24. November 2015 ihren Vorschlag für eine Verordnung über eine europäische Einlagensicherung (European Deposit Insurance Scheme - EDIS) vorgelegt. Der Vorschlag sieht einen stufenweisen Aufbau der europäischen...
Mehr1. September 2014
Stellungnahme zur Aktienrechtsnovelle 2014
Zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes hat die Deutsche Kreditwirtschaft gegenüber dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wie folgt Stellung genommen.
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