Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

30. März 2021

DK-Stellungnahme zur SRF-Konsultation zur Bankenabgabe für das Jahr 2021

Nach Ansicht der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) herrscht nach wie vor Intransparenz bei der Berechnung der sogenannten Bankenabgabe. Sie plädiert dafür, die Bescheide für das Jahr 2021 bis zur Klärung der Frage der Berechnungsmethode durch den...

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5. März 2020

SRB-Konsultation zu Änderungen der MREL-Policy im Rahmen des Bankenpaketes von 2019

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu einer Konsultation des Single Resolution Board (SRB) zu Änderungen der MREL-Policy Stellung genommen.

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24. Februar 2020

EBA-Konsultation zu TLAC- und MREL-bezogenen Veröffentlichungs- und Meldepflichten

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu einer Konsultation der EBA über den Entwurf eines technischen Durchführungsstandards (ITS) für TLAC- und MREL-bezogene Veröffentlichungs- und Meldepflichten Stellung genommen.

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19. November 2018

Stellungnahme zur BaFin-Konsultation zu Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit virtuellen Währungen

Die Deutsche Kreditwirtschaft sieht den Entwurf eines BaFin-Rundschreibens zu „Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit virtuellen Währungen“ kritisch ...

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10. Oktober 2018

Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines „Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat Anmerkungen zum Regierungsentwurf, zur Stellungnahme des Bundesrates und ein dringendes weiteres Petitum zur Abzinsung von unverzinslichen Verbindlichkeiten aufgenommen ..-

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6. Dezember 2017

Stellungnahme zu der Konsultation der EBA über den Entwurf eines ITS zur Bereitstellung von...

Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu der Konsultation der EBA über den Entwurf eines ITS zur Bereitstellung von Informationen zum Zweck der Abwicklungsplanung Stellung genommen.

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27. September 2017

Stellungnahme zum Entwurf der Rechtsverordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum BaFin-Entwurf der MaSanV sowie dem zugehörigen Entwurf eines Merkblatts zur Sanierungsplanung Stellung genommen.

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2. August 2017

Stellungnahme zur EBA-Konsultation zur Anwendung erleichterter Vorgaben bei der Sanierungs- und...

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat im Zeitraum von Mai bis August 2017 eine Konsultation zur Anwendung erleichterter Vorgaben bei der Sanierungs- und Abwicklungsplanung durchgeführt. Die EBA beabsichtigt die Gewährung von...

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20. Juli 2017

Stellungnahme zur Überarbeitung der Groß- und Millionenkreditverordnung

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat im Juni eine Überarbeitung der Groß- und Millionenkreditverordnung zur Konsultation gestellt. Themen der Überarbeitung sind die Behandlung von Intragruppen-Forderungen sowie Anpassungen am...

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10. Juli 2017

Stellungnahme zur EBA-Konsultation zum Leitlinienentwurf zur Bildung von Gruppen verbundener Kunden

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat im Mai eine Konsultation einer Leitlinie zur Bildung von Gruppen verbundener Kunden veröffentlicht, die sich an die Konsultation aus Juli 2016 zum selben Thema anschließt.

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8. November 2016

Umsatzsteuerhaftung des Abtretungsempfängers (§ 13c UStG)

Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert eine gesetzliche Ergänzung des § 13c Abs. 1 UStG, dass in den Fällen des Forderungsverkaufs der Abtretungs¬empfänger nicht für die in der Forderung enthaltene Umsatzsteuer haftet, soweit der leistende...

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26. Oktober 2016

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Entwurf der EBA-Leitlinien zur Bildung einer Gruppe...

Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA (European Banking Authority) hatte im Juli 2016 den Entwurf von Leitlinien zur Zusammenfassung von Kreditnehmern im Großkreditregime zur Konsultation gestellt. Damit sollen die CEBS-Leitlinien aus dem Jahre...

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6. September 2016

Positionspapier der Deutschen Kreditwirtschaft zur Anpassung der europäischen Großkreditregelungen...

Die Europäische Kommission arbeitet derzeit an einer Überarbeitung der Großkreditregelungen im Rahmen der Capital Requirements Regulation (CRR).

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3. August 2016

Umsatzsteuerliche Organschaft - Umsetzung aktueller BFH-Rechtsprechung und zukünftige Entwicklungen

Die Deutsche Kreditwirtschaft fordert, dass die bestehende Rechtsunsicherheit hinsichtlich des Vorliegens bzw. Nicht-Vorliegens einer umsatzsteuerlichen Organschaft dringend beseitigt werden muss und würde daher die gesetzliche Einführung eines...

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17. März 2014

Stellungnahme zum Bekanntmachungsentwurf der EU-Kommission über den Begriff der staatlichen Beihilfe

Die EU-Kommission veröffentlichte am 17. Januar 2014 den Entwurf einer Bekanntmachung zum Begriff der staatlichen Beihilfe nach Artikel 107 Absatz 1 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu dem...

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12. Februar 2014

Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf einer Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung

Die EU-Kommission veröffentlichte am 18. Dezember 2013 einen überarbeiteten Entwurf der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung. Entgegen dem Hauptziel der Modernisierung des Beihilfenrechts stellt dieser Verordnungsentwurf nach Einschätzung der...

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