26. Oktober 2023
Stellungnahme zu den Legislativvorschlägen der Europäischen Kommission vom 28. Juni 2023 zur ...
Die Europäische Kommission hat ihre Vorschläge zu den Gesetzesentwürfen für die Überarbeitung der zweiten EU-Zahlungsdiensterichtline (PSD2) am 28. Juni 2023 vorgelegt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt, dass dabei wesentliche Vorgaben der...
Mehr11. Mai 2022
Positionspapier zum EU-Regulierungsrahmen für Künstliche Intelligenz
Im April 2021 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für eine Verordnung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) vorgelegt.
Mehr30. März 2021
DK-Stellungnahme zur SRF-Konsultation zur Bankenabgabe für das Jahr 2021
Nach Ansicht der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) herrscht nach wie vor Intransparenz bei der Berechnung der sogenannten Bankenabgabe. Sie plädiert dafür, die Bescheide für das Jahr 2021 bis zur Klärung der Frage der Berechnungsmethode durch den...
Mehr29. September 2020
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-,...
§ 7 des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie bestimmt, dass die Regelungen der §§ 1 bis 5 des Gesetzes zunächst nur für das...
Mehr29. Mai 2020
Stellungnahme zum EU- Konsultationspapier zur europäischen Datenstrategie
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat Stellung zum EU-Konsultationspapier über eine europäische Datenstrategie bezogen.
Mehr24. April 2020
Stellungnahme zum Entwurf einer EZB-Verordnung über die Zahlungsverkehrsstatistik
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu einer Konsultation der Europäischen Zentralbank zur Revision der Verordnung (EU) Nr. 1409/2013 vom 28. November 2013 über die Zahlungsverkehrsstatistik Stellung genommen.
Mehr6. April 2020
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens
Die Deutsche Kreditwirtschaft nimmt zu dem Referentenentwurf Stellung, mit dem die Vorgaben der Richtlinie über Restrukturierung und Insolvenz vom 20. Juni 2019 zur zeitlichen Beschränkung des Restschuldbefreiungsverfahrens für Unternehmer umgesetzt...
Mehr3. April 2020
Stellungnahme zu Änderungsvorschlägen zum CorInsAG
Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht vom 23. März 2020 enthält in Artikel 5 einen dreimonatigen Zahlungsaufschub für Darlehensnehmer bei Verbraucherdarlehensverträgen (Art. 240 § 3...
Mehr5. März 2020
SRB-Konsultation zu Änderungen der MREL-Policy im Rahmen des Bankenpaketes von 2019
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu einer Konsultation des Single Resolution Board (SRB) zu Änderungen der MREL-Policy Stellung genommen.
Mehr24. Februar 2020
EBA-Konsultation zu TLAC- und MREL-bezogenen Veröffentlichungs- und Meldepflichten
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu einer Konsultation der EBA über den Entwurf eines technischen Durchführungsstandards (ITS) für TLAC- und MREL-bezogene Veröffentlichungs- und Meldepflichten Stellung genommen.
Mehr6. Dezember 2017
Stellungnahme zu der Konsultation der EBA über den Entwurf eines ITS zur Bereitstellung von...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu der Konsultation der EBA über den Entwurf eines ITS zur Bereitstellung von Informationen zum Zweck der Abwicklungsplanung Stellung genommen.
Mehr11. Oktober 2017
Stellungnahme zu den Ausführungen der EU-Kommission zu EDIS im Kommunikationspapier "zur...
Die jüngsten Ausführungen der EU-Kommission zu einem Europäischen Deposit Insurance Scheme (EDIS) bringen keine wesentliche Verbesserung. Erhebliche Defizite bleiben unverändert bestehen bzw. ungeklärt. Die Deutsche Kreditwirtschaft lehnt den...
Mehr27. September 2017
Stellungnahme zum Entwurf der Rechtsverordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum BaFin-Entwurf der MaSanV sowie dem zugehörigen Entwurf eines Merkblatts zur Sanierungsplanung Stellung genommen.
Mehr15. August 2017
Stellungnahme zur Anfrage des BMWi zur McKinsey-Studie "Das digitale Wirtschaftswunder"
Die Studie ordnet den Sektor Banken & Versicherungen im vorderen Mittelfeld hinter IT, Dienstleistungen und Medien bezogen auf den Digitalisierungsgrad ein. Die im Vergleich zu anderen Ländern angeführte geringere Online-Banking-Quote in Deutschland...
Mehr2. August 2017
Stellungnahme zur EBA-Konsultation zur Anwendung erleichterter Vorgaben bei der Sanierungs- und...
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat im Zeitraum von Mai bis August 2017 eine Konsultation zur Anwendung erleichterter Vorgaben bei der Sanierungs- und Abwicklungsplanung durchgeführt. Die EBA beabsichtigt die Gewährung von...
Mehr9. März 2017
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie vom 17. Februar 2017 Stellung genommen.
Mehr4. Januar 2017
Gesetz zur Umsetzung des aufsichtsrechtlichen Teils der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf des BMF vom 19. Dezember 2016 Stellung genommen. Dabei ist insbesondere auf den folgenden Aspekt hingewiesen worden: Die Vorschriften in §§ 46 bis 52 ZAG-E regeln aufsichtsrechtliche Rechte und...
Mehr4. Januar 2017
Gesetz zur Umsetzung des zivilrechtlichen Teils der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf des BMJV vom 21. Dezember 2016 Stellung genommen. Dabei ist insbesondere darauf hingewiesen worden, dass das Recht des Zahlungsdienstenutzers erst dann gelten kann, wenn auch die entsprechenden...
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