22. September 2023
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Bekämpfung von...
In ihrer Stellungnahme begrüßt die DK den Ansatz der Harmonisierung der Geldwäschebekämpfung in Deutschland und erwartet hierdurch eine viel engere Zusammenarbeit der Behörden u.a. mit den Strafverfolgungsbehörden.
Mehr14. September 2023
Position zu den aktuellen Trilog-Verhandlungen zum Gesetz über Künstliche Intelligenz
Die EU-Kommission hat 2021 einen Entwurf für das weltweit erste Gesetz zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) vorgelegt. Dieser Entwurf ist Teil der digitalen Strategie der EU und hat das Ziel, bessere Bedingungen für die Entwicklung und...
Mehr8. September 2023
DK-Stellungnahme zur Konsultation des Gemeinsamen Ausschusses der ESAs zu den technischen Standards...
Der gemeinsame Ausschuss der Europäische Aufsichtsbehörden (EBA, EIOPA and ESMA – the ESAs) hat im Juni 2023 eine öffentliche Konsultation zu den ersten Entwürfen zu technischen Standards nach DORA – der EU-Verordnung zur digitalen operationalen...
Mehr30. August 2023
Positionspapier und Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Vorschlag der Europäischen...
Am 24. Mai 2023 hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine Kleinanlegerstrategie vorgelegt, der unter anderem eine Änderung der Europäischen Finanzmarktrichtlinie MiFID vorsieht. Die Deutsche Kreditwirtschaft unterstützt die Intention...
Mehr30. August 2023
Stellungnahme Review der PRIIP-VO im Rahmen der Retail Investment Strategy Vorschlag der...
Die Europäische Kommission hat am 24.05.2023 im Rahmen ihrer Kleinanlegerstrategie unter anderem einen Entwurf zur Anpassung der PRIIP-VO veröffentlicht. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben der Kommission, im Rahmen der...
Mehr22. Juni 2023
DK-Stellungnahme zum Diskussionspapier der ESAs zu DORA
Am 26. Mai 2023 haben die die Europäische Finanzaufsichten ein Diskussionspapier über zwei delegierte Rechtsakte aus DORA zur Festlegung weiterer Kriterien für kritische IKT-Drittanbieter und zur Bestimmung der von diesen Anbietern zu erhebenden...
Mehr11. Mai 2023
DK-Stellungnahme zur geplanten EU-AML-Verordnung
Anlässlich des Beginns der Trilog-Verhandlungen zum EU-Legislativpaket zur Geldwäscheverhinderung nimmt die DK zur geplanten EU-AML-Verordnung Stellung.
Mehr19. Januar 2023
AGB-Anpassungen in Bankverträgen massengeschäftstauglich und kundengerecht gestalten
Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist traditionell geprägt durch ein hohes Maß an Rechtssicherheit. Diese resultiert aus einer intakten Rechtsprechung und einer praxisgerechten Rechtsordnung. Ein wichtiger Teil dieser Rechtsordnung ist das Recht...
Mehr11. Mai 2022
Positionspapier zum EU-Regulierungsrahmen für Künstliche Intelligenz
Im April 2021 hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für eine Verordnung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) vorgelegt.
Mehr1. März 2022
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zur Überprüfung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie –...
Die Verbände der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) haben zur öffentlichen Konsultation und zum Call-for-Evidence der EU-Kommission Stellung genommen.
Mehr15. März 2021
DK-Stellungnahme Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG)
Mit dem FISG sollte der im Fall Wirecard zutage getretene Verbesserungsbedarf im Bereich der Finanzaufsicht in Deutschland identifiziert und das verlorene Vertrauen der Finanzmärkte wiedergewonnen werden. Der Entwurf müsse gemeinsam mit den übrigen...
Mehr22. Dezember 2020
Stellungnahme zur Abschaffung des Vortatenkatalogs der Geldwäsche
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) nimmt Stellung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche.
Mehr3. November 2020
Stellungnahme zur EBA-Konsultation Fit & Proper
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu der öffentlichen Konsultation der Europäischen Bankaufsichtsbehörde (EBA) und der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) - EBA/GL/2020/19 - zur Überarbeitung der gemeinsamen Leitlinien zur...
Mehr20. Oktober 2020
Stellungnahme zur ESA-Umfrage zu Vorlagen für ökologische und/oder soziale Finanzprodukte unter SFDR
Die Europäischen Aufsichtsbehörden haben bis zum 16. Oktober 2020 Vorlagen zur Darstellung der (vorvertraglichen und periodischen) Informationen konsultiert, die gemäß SFDR offenzulegen sind.
Mehr29. September 2020
Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-,...
§ 7 des Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie bestimmt, dass die Regelungen der §§ 1 bis 5 des Gesetzes zunächst nur für das...
Mehr15. Juni 2020
Stellungnahme zu dem Referentenentwurf einer Verordnung zu den nach dem Geldwäschegesetz melde...
Das Bundesministerium der Finanzen hat einen Referentenentwurf einer Verordnung zu den nach dem Geldwäschegesetz meldepflichtigen Sachverhalten im Immobilienbereich vorgelegt.
Mehr29. Mai 2020
Stellungnahme zum EU- Konsultationspapier zur europäischen Datenstrategie
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat Stellung zum EU-Konsultationspapier über eine europäische Datenstrategie bezogen.
Mehr29. Mai 2020
Stellungnahme zur Lexitor-Entscheidung des EuGH
Die DK hat im Wege der schriftlichen Anhörung dem BMJV ihre Einschätzung übermittelt, wie die Lexitor-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 11. September 2019 (Rechtssache 383/18) aus Sicht der Praxis bewertet ist.
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