Pressemitteilungen / Stellungnahmen

Stellungnahmen

26. Oktober 2023

Stellungnahme zu den Legislativvorschlägen der Europäischen Kommission vom 28. Juni 2023 zur ...

Die Europäische Kommission hat ihre Vorschläge zu den Gesetzesentwürfen für die Überarbeitung der zweiten EU-Zahlungsdiensterichtline (PSD2) am 28. Juni 2023 vorgelegt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt, dass dabei wesentliche Vorgaben der...

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2. Juni 2023

DK-Stellungnahme zum CMDI-Legislativpaket der Europäischen Kommission

Die Deutsche Kreditwirtschaft lehnt das Legislativpaket in seiner Gesamtheit ab und zeigt die Gründe im Detail in ihrer Stellungnahme auf.

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6. April 2023

DK-Stellungnahme zur dritten Änderung der Ladesäulenverordnung

Die DK unterstützte die Zweite Verordnung zur Änderung der Ladesäulenverordnung vom 2. November 2021 als kluge und zukunftsorientierte Entscheidung zur Förderung der Elektromobilität ausdrücklich. Der vorliegende Referentenentwurf zur Dritten...

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24. Januar 2023

DK-Stellungnahme zu einem Legislativvorschlag der Europäischen Kommission über Echtzeitüberweisungen

Ergänzende Stellungnahme zu den sanktionsrechtlichen Aspekten des Verordnungsvorschlags der EU-KOM zu Echtzeitüberweisungen.

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25. November 2022

Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung zu Echtzeitüberweisungen COM(2022) 546...

Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt die Gelegenheit, zu einem Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung der Verordnungen (EU) 260/2012 sowie (EU) 2021/1230 in Bezug auf Echtzeitüberweisungen (COM(2022) 546 final) Stellung zu...

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27. Januar 2022

Stellungnahme der DK zu den Anhörungen über die Allgemeinverfügung zur Aktivierung des...

Die Deutsche Kreditwirtschaft spricht sich gegen eine Aktivierung der makroprudenziellen Instrumente zum jetzigen Zeitpunkt im geplanten Umfang aus.

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28. Januar 2021

Positionspapier: Wie eine kurzfristige Stärkung der Bankenunion erreichbar ist

Die Deutsche Kreditwirtschaft kritisiert das Zielbild ähnlich der US-amerikanischen Abwicklungs- und Einlagensicherungsbehörde FDIC, das in europäischen Diskussionen über eine Stärkung der Bankenunion in jüngster Zeit verstärkt postuliert wird. Ihre...

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28. August 2020

Stellungnahme zur Überprüfung der Interchange-Entgeltregelung

Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt diesen neuen Bericht, da er erneut das Ziel der EU-Kommission unterstreicht, den bargeldlosen Zahlungsverkehr im europäischen Binnenmarkt zu fördern.

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24. April 2020

Stellungnahme zum Entwurf einer EZB-Verordnung über die Zahlungsverkehrsstatistik

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu einer Konsultation der Europäischen Zentralbank zur Revision der Verordnung (EU) Nr. 1409/2013 vom 28. November 2013 über die Zahlungsverkehrsstatistik Stellung genommen.

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10. Februar 2020

Stellungnahme zu dem Entwurf eines neuen Glücksspielregulierungsstaatsvertrags

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat den Entwurf eines Glücksspielneuregulierungsstaatsvertrags kommentiert und betont, dass für eine sachgerechte Umsetzung eines Zahlungsverkehrsausschlusses von Anbietern unerlaubten Glücksspiels praktikable und...

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11. März 2019

Stellungnahme zum Anwendungsbereich des § 146a AO und der KassenSichV Behandlung von Bankkassen

Der Bundesverband der deutschen Banken hat zum Entwurf eines BMF-Schreibens zu § 146a AO Stellung genommen.

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19. Januar 2017

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Gesetzentwurf zur Förderung des elektronischen...

Kreditinstitute sind bei der Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung zu vielfältigen Maßnahmen verpflichtet. Dabei obliegt es ihnen insbesondere, ihre Kunden zu identifizieren und die erhobenen Kundendaten zu überprüfen. Hierzu ist...

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4. Januar 2017

Gesetz zur Umsetzung des zivilrechtlichen Teils der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf des BMJV vom 21. Dezember 2016 Stellung genommen. Dabei ist insbesondere darauf hingewiesen worden, dass das Recht des Zahlungsdienstenutzers erst dann gelten kann, wenn auch die entsprechenden...

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29. November 2016

Stellungnahme zum Entwurf der EBA-Leitlinien zu Drittanbieter-Versicherungen

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Entwurf der Leitlinien der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde für die Kriterien der Mindestdeckungssumme der Berufshaftpflichtversicherung oder einer anderen gleichwertigen Garantie gemäß Artikel 5 Absatz 4 der...

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2. November 2016

Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Referentenentwurf eines e-IDAS...

Die Deutsche Kreditwirtschaft hat dem BMWi und dem BMF eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein e-IDAS Durchführungsgesetz übersandt.

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27. Mai 2016

Stellungnahme zum EDIS-Papier

Die deutsche Kreditwirtschaft sieht sich durch das Papier der Rats-Präsidentschaft in ihrer Kritik an EDIS bestätigt. Die Kommission ist nun gefordert.

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24. Mai 2016

Sicherheit von Papier-Überweisungen

Die Kreditinstitute in Deutschland wickeln im Jahr rund 750 Millionen beleghafte Überweisungen ab (rechnet man die beleglosen Überweisungen hinzu sind es knapp 6 Mrd.). Im Massenzahlungsverkehr müssen Überweisungen im Interesse der Kunden schnell und...

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5. Februar 2016

Stellungnahme zum Konsultationspapier der EBA zu Guidelines für Stresstests von...

Die European Banking Authority (EBA) veröffentlichte am 6. November 2015 das Konsultationspapier “Guidelines on stress tests of deposit guarantee schemes under Directive 2014/49/EU”. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat hierzu Stellung genommen.

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