26. Oktober 2023
Stellungnahme zu den Legislativvorschlägen der Europäischen Kommission vom 28. Juni 2023 zur ...
Die Europäische Kommission hat ihre Vorschläge zu den Gesetzesentwürfen für die Überarbeitung der zweiten EU-Zahlungsdiensterichtline (PSD2) am 28. Juni 2023 vorgelegt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt, dass dabei wesentliche Vorgaben der...
Mehr6. April 2023
DK-Stellungnahme zur dritten Änderung der Ladesäulenverordnung
Die DK unterstützte die Zweite Verordnung zur Änderung der Ladesäulenverordnung vom 2. November 2021 als kluge und zukunftsorientierte Entscheidung zur Förderung der Elektromobilität ausdrücklich. Der vorliegende Referentenentwurf zur Dritten...
Mehr24. Januar 2023
DK-Stellungnahme zu einem Legislativvorschlag der Europäischen Kommission über Echtzeitüberweisungen
Ergänzende Stellungnahme zu den sanktionsrechtlichen Aspekten des Verordnungsvorschlags der EU-KOM zu Echtzeitüberweisungen.
Mehr25. November 2022
Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung zu Echtzeitüberweisungen COM(2022) 546...
Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt die Gelegenheit, zu einem Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung der Verordnungen (EU) 260/2012 sowie (EU) 2021/1230 in Bezug auf Echtzeitüberweisungen (COM(2022) 546 final) Stellung zu...
Mehr28. August 2020
Stellungnahme zur Überprüfung der Interchange-Entgeltregelung
Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt diesen neuen Bericht, da er erneut das Ziel der EU-Kommission unterstreicht, den bargeldlosen Zahlungsverkehr im europäischen Binnenmarkt zu fördern.
Mehr24. April 2020
Stellungnahme zum Entwurf einer EZB-Verordnung über die Zahlungsverkehrsstatistik
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zu einer Konsultation der Europäischen Zentralbank zur Revision der Verordnung (EU) Nr. 1409/2013 vom 28. November 2013 über die Zahlungsverkehrsstatistik Stellung genommen.
Mehr10. Februar 2020
Stellungnahme zu dem Entwurf eines neuen Glücksspielregulierungsstaatsvertrags
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat den Entwurf eines Glücksspielneuregulierungsstaatsvertrags kommentiert und betont, dass für eine sachgerechte Umsetzung eines Zahlungsverkehrsausschlusses von Anbietern unerlaubten Glücksspiels praktikable und...
Mehr11. März 2019
Stellungnahme zum Anwendungsbereich des § 146a AO und der KassenSichV Behandlung von Bankkassen
Der Bundesverband der deutschen Banken hat zum Entwurf eines BMF-Schreibens zu § 146a AO Stellung genommen.
Mehr20. Juli 2017
Stellungnahme zur Überarbeitung der Groß- und Millionenkreditverordnung
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat im Juni eine Überarbeitung der Groß- und Millionenkreditverordnung zur Konsultation gestellt. Themen der Überarbeitung sind die Behandlung von Intragruppen-Forderungen sowie Anpassungen am...
Mehr10. Juli 2017
Stellungnahme zur EBA-Konsultation zum Leitlinienentwurf zur Bildung von Gruppen verbundener Kunden
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat im Mai eine Konsultation einer Leitlinie zur Bildung von Gruppen verbundener Kunden veröffentlicht, die sich an die Konsultation aus Juli 2016 zum selben Thema anschließt.
Mehr19. Januar 2017
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Gesetzentwurf zur Förderung des elektronischen...
Kreditinstitute sind bei der Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung zu vielfältigen Maßnahmen verpflichtet. Dabei obliegt es ihnen insbesondere, ihre Kunden zu identifizieren und die erhobenen Kundendaten zu überprüfen. Hierzu ist...
Mehr4. Januar 2017
Gesetz zur Umsetzung des zivilrechtlichen Teils der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf des BMJV vom 21. Dezember 2016 Stellung genommen. Dabei ist insbesondere darauf hingewiesen worden, dass das Recht des Zahlungsdienstenutzers erst dann gelten kann, wenn auch die entsprechenden...
Mehr29. November 2016
Stellungnahme zum Entwurf der EBA-Leitlinien zu Drittanbieter-Versicherungen
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Entwurf der Leitlinien der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde für die Kriterien der Mindestdeckungssumme der Berufshaftpflichtversicherung oder einer anderen gleichwertigen Garantie gemäß Artikel 5 Absatz 4 der...
Mehr2. November 2016
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Referentenentwurf eines e-IDAS...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat dem BMWi und dem BMF eine Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein e-IDAS Durchführungsgesetz übersandt.
Mehr26. Oktober 2016
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Entwurf der EBA-Leitlinien zur Bildung einer Gruppe...
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA (European Banking Authority) hatte im Juli 2016 den Entwurf von Leitlinien zur Zusammenfassung von Kreditnehmern im Großkreditregime zur Konsultation gestellt. Damit sollen die CEBS-Leitlinien aus dem Jahre...
Mehr6. September 2016
Positionspapier der Deutschen Kreditwirtschaft zur Anpassung der europäischen Großkreditregelungen...
Die Europäische Kommission arbeitet derzeit an einer Überarbeitung der Großkreditregelungen im Rahmen der Capital Requirements Regulation (CRR).
Mehr24. Mai 2016
Sicherheit von Papier-Überweisungen
Die Kreditinstitute in Deutschland wickeln im Jahr rund 750 Millionen beleghafte Überweisungen ab (rechnet man die beleglosen Überweisungen hinzu sind es knapp 6 Mrd.). Im Massenzahlungsverkehr müssen Überweisungen im Interesse der Kunden schnell und...
Mehr28. Januar 2014
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zur Zahlungskontenrichtlinie
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft zum Vorschlag des EU-Parlaments vom 12. Dezember 2013 und Vorschlag des EU-Rates vom 20. Dezember 2013 zum Richtlinienvorschlag der EU-Kommission über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontogebühren, den...
Mehr