14. September 2023
Position zu den aktuellen Trilog-Verhandlungen zum Gesetz über Künstliche Intelligenz
Die EU-Kommission hat 2021 einen Entwurf für das weltweit erste Gesetz zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz (KI) vorgelegt. Dieser Entwurf ist Teil der digitalen Strategie der EU und hat das Ziel, bessere Bedingungen für die Entwicklung und...
Mehr25. November 2022
Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung zu Echtzeitüberweisungen COM(2022) 546...
Die Deutsche Kreditwirtschaft begrüßt die Gelegenheit, zu einem Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung der Verordnungen (EU) 260/2012 sowie (EU) 2021/1230 in Bezug auf Echtzeitüberweisungen (COM(2022) 546 final) Stellung zu...
Mehr30. März 2021
DK-Stellungnahme zur SRF-Konsultation zur Bankenabgabe für das Jahr 2021
Nach Ansicht der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) herrscht nach wie vor Intransparenz bei der Berechnung der sogenannten Bankenabgabe. Sie plädiert dafür, die Bescheide für das Jahr 2021 bis zur Klärung der Frage der Berechnungsmethode durch den...
Mehr5. März 2020
SRB-Konsultation zu Änderungen der MREL-Policy im Rahmen des Bankenpaketes von 2019
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu einer Konsultation des Single Resolution Board (SRB) zu Änderungen der MREL-Policy Stellung genommen.
Mehr24. Februar 2020
EBA-Konsultation zu TLAC- und MREL-bezogenen Veröffentlichungs- und Meldepflichten
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu einer Konsultation der EBA über den Entwurf eines technischen Durchführungsstandards (ITS) für TLAC- und MREL-bezogene Veröffentlichungs- und Meldepflichten Stellung genommen.
Mehr14. Mai 2018
Stellungnahme der DK zu den EU-Kommissions-Vorschlägen zum Abbau von Hürden im grenzüberschreitenden...
Die Europäische Kommission hat am 12. März 2018 zwei Legislativvorschläge zum Abbau von Hürden im grenzüberschreitenden Vertrieb von Investmentfonds veröffentlicht und um Feedback gebeten.
Mehr11. Mai 2018
Stellungnahme zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung zur Durchführung der...
Die Europäische Kommission hat am 11. April 2018 den Vorschlag für eine Verordnung zur Festlegung von Mindestanforderungen für die Ausübung von Aktionärsrechten veröffentlicht und um Feedback gebeten, um die Interessen der involvierten Parteien...
Mehr7. Dezember 2017
Stellungnahme zu einem Verordnungsvorschlag zur Zulassung von zentralen Gegenparteien und zu den...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu dem Vorschlag für eine Verordnung zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde sowie der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 hinsichtlich der für die Zulassung...
Mehr6. Dezember 2017
Stellungnahme zu der Konsultation der EBA über den Entwurf eines ITS zur Bereitstellung von...
Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat zu der Konsultation der EBA über den Entwurf eines ITS zur Bereitstellung von Informationen zum Zweck der Abwicklungsplanung Stellung genommen.
Mehr21. November 2017
Stellungnahme zum Kommissionsvorschlag für eine Anpassung der EMIR-Verordnung
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Kommissionsvorschlag für eine Anpassung der EMIR-Verordnung Stellung genommen.
Mehr27. September 2017
Stellungnahme zum Entwurf der Rechtsverordnung zu den Mindestanforderungen an Sanierungspläne...
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum BaFin-Entwurf der MaSanV sowie dem zugehörigen Entwurf eines Merkblatts zur Sanierungsplanung Stellung genommen.
Mehr2. August 2017
Stellungnahme zur EBA-Konsultation zur Anwendung erleichterter Vorgaben bei der Sanierungs- und...
Die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) hat im Zeitraum von Mai bis August 2017 eine Konsultation zur Anwendung erleichterter Vorgaben bei der Sanierungs- und Abwicklungsplanung durchgeführt. Die EBA beabsichtigt die Gewährung von...
Mehr2. August 2017
Gemeinsame Stellungnahme der DK und des DDV zu den U.S. Treasury Regulations nach Sec. 871(m) IRC
Die Deutsche Kreditwirtschaft und der Deutsche Derivateverband stellen in einem gemeinsamen Schreiben an das U.S. Treasury Department die Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Vorschriften der Sec. 871(m) IRC und des neuen QDD-Status nach Revenue...
Mehr9. März 2017
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie vom 17. Februar 2017 Stellung genommen.
Mehr4. Januar 2017
Gesetz zur Umsetzung des aufsichtsrechtlichen Teils der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf des BMF vom 19. Dezember 2016 Stellung genommen. Dabei ist insbesondere auf den folgenden Aspekt hingewiesen worden: Die Vorschriften in §§ 46 bis 52 ZAG-E regeln aufsichtsrechtliche Rechte und...
Mehr4. Januar 2017
Gesetz zur Umsetzung des zivilrechtlichen Teils der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie
Die Deutsche Kreditwirtschaft hat zum Referentenentwurf des BMJV vom 21. Dezember 2016 Stellung genommen. Dabei ist insbesondere darauf hingewiesen worden, dass das Recht des Zahlungsdienstenutzers erst dann gelten kann, wenn auch die entsprechenden...
Mehr29. November 2016
OTC-Derivate
Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft (DK) zur 3. Konsultation von IOSCO und CPMI zur Harmonisierung der Produktidentifizierung von OTC-Derivaten.
Mehr18. November 2016
Stellungnahme zum ESMA Diskussionspapier zu den Handelsverpflichtungen für Derivate unter MiFIR
Der Bankenverband hat zusammen mit den anderen Spitzenverbänden der Deutschen Kreditwirtschaft zum ESMA Diskussionspapier zu den Handelsverpflichtungen für Derivate unter MiFIR Stellung genommen.
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